Auszug - Programmanmeldung Stadtumbau Ost 2012: Zusammenführung der Stellungnahmen der Fachausschüsse  

Das BA hat zwei Vorschlaglisten (Buch und Prenzlauer Berg) für das Programm Stadtumbau Ost 2012 vorgelegt. Herr Schröder verteilt eine Stellungnahme des Ausschusses für Kultur und Bildung. Dieser sowie die übrigen beteiligten Ausschüsse haben sich im Ergebnis mehrheitlich für die vom BA eingereichte Reihenfolge ausgesprochen.

Der Stadtentwicklungsausschuss kann dazu nun seinerseits Vorschläge machen. Herr Schröder bittet die Ausschussmitglieder insoweit um Stellungnahme bzw. um eigene Vorschläge.

Hinsichtlich des Standorts Buch einigen sich die Mitglieder des Ausschusses nach einer kurzen Diskussion einvernehmlich auf die folgenden Prioritäten:

1.     Schule Walter-Friedrich-Straße 16

2.     [Schule 2 aus Vorschlagsliste BA]

3.     Schlosspark

4.     [Jugend 1 aus Vorschlagsliste BA]

5.     [Jugend 2 aus Vorschlagsliste BA]

6.     [Jugend 3 aus Vorschlagsliste BA]

7.     Spielplatz

Hinsichtlich des Bereichs Prenzlauer Berg findet eine längere Diskussion statt.

Herr BzStR Dr. Nelken weist darauf hin, dass nach seiner Einschätzung die Gewährung eines Förderbetrags von etwa € 2 Mio. je Gebiet und Programmjahr realistisch erscheint. Es sind insoweit abgeschlossene Bauabschnitt erwünscht. Unter Berücksichtigung dieses Hinweises werden zunächst die Prioritäten 1 und 2 wie folgt zur Abstimmung gestellt:

1.     [Kultur 1 aus Vorschlagsliste BA]

2.     [Schule 1 aus Vorschlagsliste BA]

Für die genannten Maßnahmen sind derzeit Mittel von etwa € 1,75 Mio. vorgesehen. Nach der Einschätzung von Herrn Dr. Nelken könnten mithin beide Maßnahmen voraussichtlich realisiert werden. In der Abstimmung werden die vorstehenden Prioritäten mit 9 Ja- gegenüber 0 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen so beschlossen.

3.     [Schule 2 aus Vorschlagsliste BA]

4.     [Schule 3 aus Vorschlagsliste BA]

5.     [Grünfläche 1 aus Vorschlagsliste BA]

6.     [Schule 4 aus Vorschlagsliste BA]

7.     [Schule 5 aus Vorschlagsliste BA]

8.     [Jugendamt 1 aus Vorschlagsliste BA]

9.     [Kultur 2 aus Vorschlagsliste BA]

10. [Grünflächen 2 aus Vorschlagsliste BA]

11. bis

13. reihen sich ein

Die vorstehenden Vorschläge zu den vorstehenden Plätzen 3 bis 13 werden zur Abstimmung gestellt und einstimmig (13 Ja, 0 Nein) ohne Enthaltungen so beschlossen.