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Auszug - Änderung Bauordnung von Berlin
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Herr Kraft stellt den Antrag aus Sicht der einreichenden Fraktion vor.
Der Beschlussentwurf wird diskutiert. Auf Anregung von Herrn Götzke und Herrn Schröder wird der Antrag wie folgt geändert:
„[…] geändert wird, dass bei Neubauvorhaben die Installation von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und öffentlichen allen Gebäuden mit Aufenthaltsräumen obligatorisch ist.“
Der so geänderte Entwurf wird zur Abstimmung gestellt und mit 12 JA- gegenüber 2 NEIN-Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV damit die Annahme des Beschlussentwurfs.
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