Auszug - Programmanmeldung 2012 - Förderprogramm Stadtumbau Ost 30 min Unterlagen werden mit der Einladung verschickt.  

Frau West gibt das Wort an das BA. Es spricht BzStR Dr. Nelken.

Das BA hat die Vorlage beraten. Sie basiert auf den Meldungen der einzelnen Abteilungen und ist auch so gegliedert. Das BA wird nach der Beteiligung der Ausschüsse einen Beschluss fassen, welche Maßnahmen in welcher Reihenfolge bei SenStadt beantragt werden.

Auf Initiative von CDU und Linksfraktion beschließt der Ausschuss, die Sanierungsmaßnahme am Kulturstandort Thälmannpark abteilungsübergreifend mit erster Priorität zu auszustatten. Frau West wird folgende Stellungnahme des Ausschusses an den Ausschussvorsitzenden Roland Schröder senden:

„Der Ausschuss bestätigt die vom Bezirksamt eingereichte Reihenfolge, sieht aber eine besondere Dringlichkeit und Notwendigkeit in der Sanierung des Kulturareals am Thälmannpark und bittet darum, diese Maßnahme fachbereichsübergreifend mit der ersten Priorität anzusetzen.“

Des weiteren wird sie an Herrn Dr. Bielefeldt folgende Mitteilung senden:

Beim Neubau des Spielplatzes (Pappelallee 16 - 17) weist der Ausschuss für Kultur und Bildung darauf hin, dass diese Pläne mit der freireligiösen Gemeinde abzustimmen sind und fordert den Umweltausschuss auf, dies bei der Beratung zu berücksichtigen.