Auszug - Bericht des Bezirksamtes 15 min  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Nelken berichtet über:

-          Schäden am Theaterhaus im Thälmannpark in Folge von Wasserrohrbrüchen. Es gab Schäden an Materialien und Kunstwerke mussten umgelagert werden. Es ist fraglich, ob die Warmwasserversorgung, welche in Folge dessen abgestellt werden musste, wieder in Betrieb genommen werden kann. Auch dies bestätigt die Dringlichkeit der Sanierung.

-          Zum Projekt Stolperstein teilt der Kulturstaatssekretär A. Schmitz in einem Schreiben an die Bezirksstadträte mit, dass die Zentrale Koordinierungsstelle weitergeführt werden soll und in diesem Rahmen 2 - 3 Stellen weiter geführt werden sollen.

-          Die RFID-Einführung hat begonnen. Die rechtlichen Auseinandersetzungen zur Vergabe sind beendet. In welchem Zeitraum die Umsetzung in den einzelnen Bezirken passiert, wird noch geklärt.

-          Am 1.09.2011 wird die Bibliothek am Wasserturm wieder eröffnet.

-          Es gibt am 01.09.2011 anlässlich des 125jährigen Bestehens des KuBiZ Sebastian Haffner einen Tag der offenen Tür.

-          Die Stadtbibliothek Pankow hat mit dem Projekt „Kulturloge“ eine Kooperation für eine Veranstaltungsreihe abgeschlossen.

-          Der KuBi-Entwicklungsplan ist vom BA in 2 Lesungen behandelt worden. Er ist bisher nicht beschlossen, da die Diskussionen sowohl inhaltlich als auch zur Frage, ob es eine Beschlussvorlage zur BVV geben wird oder nötig ist, nicht abgeschlossen sind. Eine Vorlage zur Beschlussfassung wird demnach am 7.9.2011 voraussichtlich nicht vorliegen.

Zur Argumentation und dem Vorgehen des BA gab es eine lebhafte Diskussion und reichlich Kritik.

Zum aktuellen Stand der Vertragsverhandlungen mit der Brotfabrik stehen kurz vor dem Ende. Bis zur nächsten Sitzung wird voraussichtlich eine Einigung mit der Brotfabrik vorhanden sein.


 
 

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