Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt - Antragsübersicht Förderung Freier Träger 2012  

-        Antragsübersicht Förderung Freier Träger 2012

Frau BzStRin Keil reicht als Tischvorlage eine Übersicht über die Antragslage Freier Träger für das Jahr 2012 aus. Darüber habe sich der KJHA mit dem BA verständigt. Die Beratung darüber, wie die Übergangsphase  zur neuen Legislaturperiode aussehen kann, wird gemäß dieser Absprache in einer Arbeitsgruppe erfolgen, die keine Entscheidungen treffen, aber einen Vorschlag ausarbeiten kann.

Frau BzStRin Keil dankt den Trägern für die Durchführung diverser Feste, ua. beim Weltspieltag am 28.05.2011, Pankow war gut aufgestellt.

Weiterhin berichtet Frau BzStRin Keil :

·         An öffentlicher Aktivität ist zu nennen, daß die Rakatak-Ausstellung vor dem Rakatak-Fest bereits eröffnet ist. Die Vorbereitungen zum Rakatak am 26.06. befänden sich in der heißen Phase, die Marke Rakatak würde in diesem Jahr deutlicher herausgearbeitet. Die Ausstellung wird ausserdem noch im Rathaus Weissensee sowie sowie in der Fröbelstraße gezeigt werden.

·         Es gab eine Gremiumssitzung U25 mit der Geschäftsführung vom Jobcenter sowie Vertreter_innen der Arbeitsagentur. Gegenstand war unter anderem die Wirtschaftsförderung, die Auswertung der Aktivitäten im Jahr 2010 zur Ausbildungsoffensive sowie Vorbereitung der nächsten Ausbildungsoffensive. Es gibt wieder eine Auszeichnung für besten Ausbildungsbetrieb bei der Auftaktveranstaltung, die am 30.08.2011 stattfinden wird. Geplant wurde ausserdem die 7. Pankower Jugendkonferenz vom JobCenter am 26.10.2011. Schwerpunkt wird hier sein die Ausbildungsoffensive. Erwartet wird angesichts der positiven Entwicklung im Bereich der Wirtschaft mehr Engagement von der Wirtschaft, den Kammern und den Unternehmer_innen

·         Gegenstand einer der zukünftigen Sitzungen des KJHA sollte der Geschäftsbericht der Spielplatzkommission sein; die Arbeit der Spielplatzkommssion ist lange nicht mehr im Ausschuss besprochen worden

·         Eingeladen ist zu einer Planungsraumkonferenz am 28.06.2011 für die Planungsräume 9 und 10. Dazu wird auch eingeladen die Integrationsbeauftragte des Bezirks Frau Wüsten wegen der Mitwirkung bei der Fortschreibung vom Lokalen Aktionsplan, da Weissensee den räumlichen Schwerpunkt bei der Fortschreibung darstellt.

·         In Kooperation mit der Abteilung Soziales, Herrn Berlin, kann über den Stand der Baumaßnahmen im Beratungshaus in Buch berichtet werden, dass Anfang 2012 der Betrieb aufgenommen werden soll. Um die neue Einrichtung im öffentlichen Bewusstsein zu verankern, soll das neue Beratungshaus in einer Infoveranstaltung im ALTEN am 17.08.2011 um 18:00 Uhr vorgestellt werden. Das Beratungshaus entsteht in der Franz Schmidt Str. 8-10.

Frau Jugendamtsleiterin Pfennig ergänzt: Ein zweiter runder Tisch zur Kita-Betreuung hatte zum Thema die  Fachkräftediskussion, die Ergebnisse hier sind eingeflossen in einer Vorlage zur Kenntnisnahme für das Abgeordnetenhaus. Dieses Papier kann den Mitgliedern des KJHA zur Verfügung gestellt werden, die Mitglieder des Runden Tisches Kita bekommen das Papier ohnehin.

Für den 18.08.2011 um 14:00 Uhr ist eingeladen zum dritten Runden Tisch. Themen werden sein: Wartelisten Pro und Contra und die Frage, wie gehen Kita-Leiter_innen mit Müttern um, die gerade schwanger geworden sind.

Herr Sablotny berichtet ergänzend zu den Bachpatenschaften. Die Bachpatenschaften sind ein Projekt der  Senatsverwaltung Umwelt mit der Senatsverwaltung Bildung und Wissenschaft. Ziel sei es, das Verhalten der Bürger_innen in Berlin zu Bächen zu stärken. Zu den Bachpatenschaften werden Urkunden ausgereicht, am 19.05. gab es die erste Veranstaltung, es ging um die Panke. Etwa 30 Menschen nahmen an diesem Termin teil, darunter auch schon vorhandene Bachpaten wie etwa die Freizeiteinrichtung in der Mühlenstraße, der Oktopus in Buchholz. Weiterhin gäbe es Interesse bei der Moorwiese von Netzwerk Spielkultur, vom Bürgerhaus e.V. vertreten durch Herrn Schönbauer, sowie vom Alten in Buch, auch diverse Schulen hätten Interesse geäußert, z.B. die Konrad-Zuse-Schule. Von dieser Seite gab es den Vorschlag für ein Pankefrühstück im Bürgerpark oder auch Paddeltouren auf der Panke. Zusammenfassend kann berichtet werden, dass es sich hier um einen funktionierenden Ansatz handelt, der im Bezirk auf Interesse bei Schule und Jugendarbeit trifft.

Es gibt eine Nachfrage zu der Haushaltsnachforderung aus dem Rat der Bürgermeister in Höhe von 105 Mio Euro.

Frau BzStRin Keil berichtet: Das Bezirksamt war am 15.06.2011 vertreten auf einer Unterausschusssitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus zum Thema Bezirksplafonds. In der Sitzung wurde darüber aber keine Aussage getroffen, das Thema soll weiter behandelt werden im Hauptausschuss und der tagt am 23.06.2011. Es gab die Kritik, dass der Bedarf nicht gut genug vorgerechnet und in Teilen nicht nachprüfbar sei. Aber auch die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Finanzen wurde als indiskutabel abgelehnt. Darin wurde die Forderung mit dem Argument abgelehnt, die Bezirke seien auskömmlich finanziert, auch im Personalbereich.

Es gibt eine weitere Nachfrage aus der AG 78 Offene Jugendarbeit. Hier gibt es eine Besorgnis wegen dem zukünftigen Doppelhaushalt 2012/2013: Was haben die beschlossenen Eckwerte für Auswirkungen?

Frau BzStRin Keil führt aus: Das Bezirksamt habe keinen Beschluss  gefasst, sondern nur die Berechnung der Senatsverwaltung für Finanzen zur Kenntnis genommen. Es gibt also keine Grundlage für weitere Diskussionen. Die bestehende Beschlusslage bedeutet aber auch, dass zunächst keine neuen Projekte in die Förderung aufgenommen werden können.