Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung Nr. 76/2011 – „Übertragung der Kita Goethestraße 61 auf einen freien Träger“  

Jugendamtsleiterin Frau Pfennig führt aus: Insgesamt sind drei Standorte ins Interessensbekundungsverfahren gekommen. Zwei davon wurden bereits im Ausschuss behandelt. Der Standort Goethestraße sei der schwierigste gewesen, insgesamt wurden mit drei unterschiedlichen Partner Gespräche geführt. Die Vorlage zur Beschlussfassung beinhaltet, die Einrichtung an die AWO zu übertragen. Die eigentliche Vorlage zur Beschlussfassung ist bereits an die Mitglieder des Ausschusses versendet worden.

Frau Mika fragt, was passiert, wenn der Träger die erforderlichen Eigenmittel nicht aufbringen kann?

Herr Dr. Schneider möchte ebenfalls wissen, ob es hier im Jugendamt einen Mechanismus gäbe, um bereits frühzeitig zu reagieren, wenn dieses Problem auftritt.

Jugendamtsleiterin Frau Pfennig erläutert dazu, dass bei den Einrichtungen von Anbeginn an eine intensive Begleitung durch das Jugendamt erfolgt und dass von daher davon auszugehen ist, dass Schwierigkeiten bei Trägern bereits frühzeitig erkannt werden würden.

Der Vorsitzende Herr Benn stellt die Vorlage nun zur Abstimmung.

Es erklären ihre Befangenheit und dass sie deshalb an der Abstimmung nicht teilnehmen werden:

Herr Bohla, Frau Richter, Herr Cersovsky und Herr Schubert.

Als Vertreter sind anwesend und nehmen an der Abstimmung teil:

Frau Mika, Frau Mosis und Frau Stark.

Die Abstimmung ergibt: 7 : 0 : 0 (Ja : Nein : Enthaltung)

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung einstimmig angenommen.