Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung  

Der Vorsitzende Herr Benn begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Herr BV Dr. Schneider meldet sich zur Geschäftsordnung und beantragt, die Sitzung abzubrechen. Als Grund führt er an, dass der Sitzungsort nicht barrierefrei ist und dass auf Grund dieses Umstandes die Bezirksverordnete und Mitglied des Ausschusses Frau Schnur daran gehindert ist, in dieser Sitzung ihre Rechte und Aufgaben als Bezirksverordnete wahrzunehmen. Er verweist darauf, dass die Geschäftsordnung der BVV Pankow vorsieht, dass Sitzungsorte der BVV grundsätzlich barrierefrei erreichbar zu sein sind und dass, sofern dies nicht gewährleistet sei, die Sitzung an einen barrierefrei zugänglichen Ort zu verlegen sei.

Herr Benn verweist auf den Umstand, dass dieser Vor-Ort-Termin lange bekannt und Bestandteil der Terminplanung des Ausschusses war. Das es hier ein Problem mit der barrierefreien Erreichbarkeit gäbe sei den vielen Beteiligten im Zuge der Vorbereitung nicht aufgefallen, nichts desto trotz aber äußerst bedauerlich. Er spricht sich dafür das, die Sitzung wie vorgesehen, durchzuführen.

Die Abstimmung über den Antrag von Dr. Schneider ergibt:

Ja- Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 5

einige Enthaltungen.

Der Antrag ist damit abgelehnt.