Auszug - Bericht aus den Gremien  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:11 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Frau Tietje begrüßt eine Auszubildende und eine Praktikantin aus dem FB des BzBm

Frau Tietje begrüßt eine Auszubildende und eine Praktikantin aus dem FB des BzBm.

 

Frau Wüsten berichtet,

 

? aus dem Begleitausschuss zur Umsetzung des LAP :

-         seit letzter Ausschusssitzung zwei Sitzungen am 10. und 31.05.2011; Befassung mit den Themen Mittelaufstockung und geplante Projekte im Rahmen des LAP ( Fortbildungsreihe und Aktionstag auf Teutoburger Platz am 20.08.11 ? Überlegungen daraus eine wandernde Veranstaltung in alle 3 Ortsteile zu machen)

-         Aufstockung des LAP um 25 000 €  (Änderungsbescheid ist eingegangen) auf 65 000 €  – über zu fördernde Projekte soll am 14.06.11 entschieden werden; Frau Wüsten benennt einige der favorisierten Projektvorschläge; diese Projekte sollen dann im Juli starten

-         LAP Weißensee – nach Zuwendungsbescheid für Entwicklungs- und Implementierungsphase über 60 000 € Akteure nun in Erarbeitungsphase; nach Vorgesprächen nun Information der TeilnehmerInnen der Planungsraumkonferenzen IX und X mit Einladung zum Informations-Forum Weißensee am  28.06.11; für den Zeitraum Juli -September 2011 Befragung von Einrichtungen, Vereinen etc. nach Anregungen, Bedarfen, Problemen, Ressourcen und Kooperationsmöglichkeiten; Zukunftswerkstatt soll dann Ende September stattfinden, dann Erarbeitung einer integrierten lokalen Strategie mit entsprechenden Zielen; für Oktober ist die Bildung des Begleitausschusses, Ämternetzwerk, Externe Koordinierung, Abschluss LAP und dessen Abgabe an die Regiestelle avisiert ? nach Zustimmung Implementierung des  LAP; dann planmäßig im November Ausschreibung zu den Fördermitteln und im Dezember Entscheidung darüber; Projektstart für Februar 2012 angedacht; Schwierigkeit: einige Träger haben in Vorgesprächen bereits deutlich gemacht, dass sie die Klausel nicht unterschreiben werden (können)

-         Problem Demokratieerklärung (gesamtbezirklich): zukünftig kein Aktionsfond mehr, da der Träger Gangway e.V. nach Rücksprache mit den verantwortlichen Jugendlichen deren Entscheidung zu einer Nichtteilnahme mitträgt: Überlegung des BA dieses Geld dann (als Zeichen) tatsächlich unberührt zu lassen 

-         mehrere Träger im Bezirk lehnen auf Grund der geforderten Demokratieerklärung eine weitere Arbeit im Rahmen des Programms ab! Anzahl der Träger nahm kontinuierlich zu, je konkreter die Pläne wurden.

 

? aus dem Integrationsbeirat:

-         tagte zuletzt am 06.04.2011 zum Thema Pankower Register; nächste Sitzung am 15.06.2011 er tagt in der kommenden Woche und informiert sich über die Arbeit der Beratungsstelle Ban Ying und auch zur  Kampagne „Jede Stimme 2011“

 

Frau Gerstenberger berichtet:

 

-         über die Initiative „ROTE KARTE für eine Politik ohne Frauen“ ? Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte der Berliner Bezirke rufen die Berlinerinnen und Berliner zu einer Prüfung der Kandidatinnen und Kandidaten in Bezug auf die Gleichstellungspolitik auf; Forderungen zur Chancengleichheit sollen am 26.06.2011 zur Eröffnung der Frauenfußballweltmeisterschaft „ins Spiel gebracht“ werden;  der „ROTEN KARTE“ sind die Forderungen zu entnehmen;

-         Fachgruppe zur Umsetzung des Aktionsplanes gegen häusliche Gewalt in Pankow; letzte Sitzung am 08.06.2011; Verabschiedung der 3.Fortschreibung des Aktionsplanes und Verständigung zu neuen Maßnahmen;

-         aus dem Frauenbeirat ? am 22.06.2011 nächste Sitzung; Thema: 10jähriges Jubiläum (Vorstellungen zur Begehung dieses Jubiläums), Entwurf für eine neue GO soll diskutiert und ggf. auch verabschiedet werden;

-         über Maria Heimsuchung ? Einweihung einer Gedenktafel für Maria Tobis am 01.07.2011

-         Antrag an Bezirksstadtrat Kirchner zur Straßenumbenennung der Neuen Schönholzer Str. in Martha Wygodzinski wurde von diesem abgelehnt; Alternativvorschlag von Herrn Bezirksstadtrat Kirchner zur dem entsprechenden Umbenennung einer Straße in Französisch-Buchholz wurde vom Frauenbeitrag abgelehnt, weil Nummernstraßen ohne regionalen Bezug zur Person eine nicht sehr glückliche Auswahl darstellen würden

 

Frau Röhrbein erinnert zum letzten Punkt „Strassenumbenennungen“ an den zurückliegenden Beschluss der BVV zum Thema und bittet Frau Gerstenberger um Übersendung der Antwort des Stadtrates an den BVV-Vorsteher; der Ausschuss trägt dieses Anliegen mit.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen