Auszug - Einwendungen der Bürger zur I-Planung/ Bürgerbeteiligung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Für das Bezirksamt spricht BzStr

Für das Bezirksamt spricht BzStr. Dr. Nelken und fasst das Prozedere zum Entstehen der I-Planung zusammen. Die Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger betreffen die Sanierung des Thälmannparks.

Man ist über das Interesse und die doch große Beteiligung der Bürger erfreut und erstaunt. Aufgrund dessen ist die I-Planung noch nicht beschlossen worden. Es gibt den Vorschlag von Linksfraktion und Fraktion der SPD, als Kultur- und Bildungsausschuss dem Hauptausschuss in einer Stellungnahme mitzuteilen, dass dem Ansinnen der Bürger fachlich zugestimmt wird. Nach einiger Diskussion wird dazu ein Text vom Ausschuss beschlossen, der dann von Frau West an den Hauptausschuss weitergeleitet wird:

 

„Der Kulturausschuss unterstützt die im Rahmen der Bürgerbeteiligung der I-Planung von mehreren Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks eingebrachten Forderungen, die Investitionen im Kulturareal Thälmannpark, in Anbetracht des dringlichen Sanierungsbedarfs auf das Jahr 2012 vorzuziehen.“

Bei der Abstimmung dazu, wurde folgendes Ergebnis erzielt.

 

11/0/0

KuBi/044/VI

Ausdruck vom: 05.04.2011

Seite: 3/3

 


 
 

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