Auszug - Beschränkung des Parkverbots vor der Kita in der Busonistraße 145  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1307 Beschränkung des Parkverbots vor der Kita in der Busonistraße 145
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Johannes Kraft (CDU-Fraktion) für Jens-Uwe SchulzBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Frau BV Anders beantragt das Rederecht für Herrn Schulz (betroffener Bürger)

Frau BV Anders beantragt das Rederecht für Herrn Schulz (betroffener Bürger). Der Ausschuss            

            stimmt zu.

 

            Herr Schulz stellt den Antrag vor begründet ihn.

 

            Herr BV Rüdiger erklärt, dass seine Fraktion dem Antrag positiv ggü. steht. Er sehe ein

            Problem bei der Lösung. Seine Fraktion habe auch keine Lösung.

 

            Herr BV van der Meer schlägt den Einsatz von Parkscheiben vor.

 

            Herr BV Schröder fragt nach, wie viele Kinder diese KITA besuchen und wie viele davon mit

            dem PKW zur Schule gebracht werden müssen.

 

            Herr Schulz erwidert, dass rund 70% der 220 KITA-Kinder betroffen sind.

 

            Herr BV van der Meer erklärt, dass diese KITA ein großes Einzugsgebiet abdecken muss.

 

            Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt Antrag zur Abstimmung:

 

           Abstimmungsergebnis: 11 J/ 0 N/ 3 E

 


 
 

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