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Auszug - Jahresergebnis des Bezirks Pankow und Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung für das Haushaltsjahr 2010 20 min.
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Hierzu informiert Hr. Köhne:
Die Vorlage zum Jahresergebnis für die BVV wird am 12.04.11 in der BA Sitzung behandelt. Ursache des ausgewiesenen Defizits i.H.v. 1,1 Mio. sind insbesondere die überplanmäßigen Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (10 Mio.), die nur zu 50% basiskorrigiert wurden. Bei einer Herausrechnung der Ergebniszahlen der Parkraumbewirtschaftung würde der Bezirk Pankow ein positives Ergebnis ausweisen (+0,5 Mio. €). Von den 12 Bezirken Berlins weisen 6 ein positives und 6 ein negatives Ergebnis aus. Das Ergebnis 2010 ist in der Planung 2012 vorzutragen. Der kumulierte Verlustvortrag beträgt für den Bezirk Pankow nunmehr 28,7 Mio. €. Eine Nachfrage von Herrn Stenger, ob es Beschlüsse hinsichtlich eines Schuldenmoratoriums für die Bezirke gibt, wird von Herrn Köhne verneint. |
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