Auszug - Übersicht über die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnen  

Herr BV Kraft begründet, den vorliegenden Antrag, der in einer zweiten Lesung im Ausschuss beraten wird.

Herr BV Schröder gibt zu bedenken, dass eine Prioritätenliste nicht zielführend sei, da dies nicht der politischen Bewertung unterworfen werden sollte. Die Liste sei darüber hinaus nicht zielführend für die Transparenz, da sie sehr lang wäre.

Herr BV Goetzke erklärt, dass bereits zahlreiche Winterschäden bearbeitet wurden und hält eine Übersicht ebenfalls nicht für zielführend.

Herr BV Bechtler schließt sich den Ausführungen der Vorredner an.

Herr BV Kraft weist noch einmal darauf hin, dass es sich um Schäden handle, die bereits mit Hinweisschildern markiert wurden und der Aufwand somit überschaubar wäre und eine solche Liste einen nicht zu unterschätzenden Informationsmehrwert enthalte.

Der Antrag wird sodann zur Abstimmung gestellt.

Ergebnis:

1J/ 11N/ 1E