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Auszug - Bürgerbeteiligung zur I-Planung des Bezirks
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Es gab überraschend viele Vorschläge zur I-Planung (50 insgesamt) – nicht alle beziehen sich auf die I-Planung. Einige Vorschläge werden ohnehin realisiert. Der Finanzausschuss berät am kommenden Donnerstag über den Umgang mit den Vorschlägen. Wie soll mit Vorschlägen umgegangen werden, die nicht in die I-Planung passen? Es muss in den kommenden Jahren eine Verfahrensweise entwickelt werden, wie mit dieser Beteiligung umgegangen werden soll. Die Beteiligung sollte früher erfolgen, damit die Vorschläge direkt in den Erarbeitungsprozess eingefügt werden kann und nicht wieder eine „Ehrenrunde“ gedreht werden muss. Darüber hinaus muss von vornherein deutlich gemacht werden, was Teil einer Investitionsplanung ist und was nicht und wie das Ganze funktioniert. Der Ausschussvorsitzende schlägt folgendes Vorgehen vor: Der Ausschuss hat die Vorschläge beraten, sieht jedoch nicht die Möglichkeit und Notwendigkeit, die Investitionsplanung zu ändern. Jedoch sollte das Verfahren in Zukunft besser kommuniziert werden
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