Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Auszug - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch
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Es liegt eine zweite Ausfertigung des Einreichers vor, die vorgestellt wird. Der Stadtrat fragt, ob die Wege jetzt eindeutig beschrieben sind? Es gibt noch leichte Unstimmigkeiten. Wer ist für die Verkehrssicherung der Wege zuständig? Selbst wenn die Wege in unserer Zuständigkeit sind und sich in Grünflächen befinden, so wird dort im Winter nicht geräumt. Nach Informationen des Verkehrsausschusses handelt es sich nicht um als Wege gewidmete Flächen. Für die Brückenbauwerke ist die Senatsverwaltung zuständig. Der Antragsteller besteht nicht mehr auf den zweiten Teil des Antrags, der sich auf die Brücken bezieht. Es wird folgende Änderung des Textes vorgeschlagen: Das BA wird ersucht zu prüfen, wie auf folgenden Wegeverbindung auch bei Eis und Schnee die Verkehrssicherheit gesichert werden kann?“ …Es folgen die Wegebezeichnungen Abstimmung: 8:0:4
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