Auszug - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1008 Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Es liegt eine zweite Ausfertigung des Einreichers vor, die vorgestellt wird

Es liegt eine zweite Ausfertigung des Einreichers vor, die vorgestellt wird.

Der Stadtrat  fragt, ob die Wege jetzt eindeutig beschrieben sind? Es  gibt noch leichte Unstimmigkeiten.

Wer ist für die Verkehrssicherung der Wege zuständig? Selbst wenn die Wege in unserer Zuständigkeit sind und sich in Grünflächen befinden, so wird dort im Winter nicht geräumt. Nach Informationen des Verkehrsausschusses handelt es sich nicht um als Wege gewidmete Flächen.

Für die Brückenbauwerke ist die Senatsverwaltung zuständig. Der Antragsteller besteht nicht mehr auf den zweiten Teil des Antrags, der sich auf die Brücken bezieht.

Es wird folgende Änderung des Textes vorgeschlagen:

Das BA wird ersucht zu prüfen, wie auf folgenden Wegeverbindung auch bei Eis und Schnee die Verkehrssicherheit gesichert werden  kann?“ …Es folgen die Wegebezeichnungen

Abstimmung: 8:0:4

 


 
 

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