Auszug - Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1192 Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Bechtler stellt den Antrag vor

Herr BV Bechtler stellt den Antrag vor. Er weist auf den bereits jetzt bestehenden Schleichverkehr hin. Er spricht sich gegen eine Verbindung zwischen der Triftstr. und der Lautenthaler  Str. aus.  

 

Herr BV Goetzke erklärt, dass Punkt 1 des Antrages zu hinterfragen sei. Punkt 4 sei bereits durch die KA beantwortet und sollte aus dem Antrag raus genommen werden.

 

Herr BV Schülke erklärt, dass die SPD Fraktion Punkt 1 und 4 als wichtig erachte. Die BVV sollte darüber entscheiden. Die SPD spricht sich für den Antrag aus.

 

Herr BV Stenger erklärt, dass Punkt 4 präzisiert werden sollte.

 

Herr BV Goetzke schlägt vor, dass in Punkt 4 „die Grundstückseigentümer“ durch „die GVA Real Estate AG“ ersetzt wird und in Punkt 7 das Wort „bauliche“ gestrichen wird.

Herr BV Bechtler stimmt zu.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis: 11 J/ 2 N/ 1 E

 


 
 

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