Auszug - Investitionsplanung 2011 - 15 - Beratung Vorschläge von BürgerInnen 45 min  

Frau Pfennig hat eine Liste mit Vorschlägen. Die Ausschüsse sind durch den Finanzausschuss aufgefordert, sich mit den sie betreffenden Angelegenheiten zu befassen.

Schule an der Marie: Schulhof

Bauarbeiten können nicht vorgezogen werden. Eine denkmalgerechte Sanierung muss überprüft werden, weil es dort eine wassergebundene Decke gibt.

Rosa-Luxemburg-Schule:

Die Sanierung des Schulhofs am Standort Borkumstrasse und in der Borkumstrasse selbst ist mit in der  I-Planung des Landes Berlin. Die Schulhofgestaltung am Standort Kissingenstrasse kann erst nach Abschluss  der Baumaßnahmen am Standort Borkumstrasse, Entwidmung der Borkumstraße und der Fassadenrenovierung erfolgen.

Rekonstruktion der Schwimmhalle Wolfshagener Straße

Eigentümer ist der Liegenschaftsfonds Berlin. Deshalb keine Aufnahme in I-Planung möglich

Die Hufelandschule ist 2012 in das Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ aufgenommen. Im ersten Bauabschnitt soll eine energetische Sanierung der Außenhülle erfolgen. Für eine weitere Sanierung muss nach einer Lösung gesucht werden.

Walter Friedrichstraße 18, ehemals Gauß-Gymnasium

Die Sanierung des Souterrains und der Mensa, der Amokalarm und der behindertengerechte Umbau wurden durch das Konjunkturpaket II finanziert: Trotzdem sei die Sanierung noch nicht abgeschlossen. Keine I-Maßnahme sondern baulicher  Unterhalt.

Schule am Weißen See

-        eine Begehung fand statt

-        Gefahrenstellen werden beseitigt, eventuell müssen Räume gesperrt werden

-        Schule braucht eine Grundsanierung, diese kostet über 5,5 Mio. € und ist deshalb nicht aus der pauschalen Zuweisung möglich.

Die Elternvertreterin Frau Sedelke wies darauf hin, dass die Begehung nur wegen der Gefahrenstellen statt fand, nicht wegen anderer Probleme wie Schimmel und undichter Fenster (siehe Protokoll vom 15.02.).

Eine weitere Nachfrage betraf die Schülerküche und deren Zustand. BzStRin Frau Zürn-Kasztantowicz sagt eine Prüfung der Schimmel-Problematik zu.

Herr van der Meer erläuterte, wie öffentliche Mittel eingesetzt werden: verschiedene Mittel der Haushaltsplanung und mittelfristige Finanzplanung des Landes.

Die Grundschule am Planetarium ist in das Förderprogramm „Stadtumbau Ost“ für die energetische  Sanierung und die Fassadensanierung ( in den nächsten zwei Jahren) aufgenommen.

Das Heinrich-Schliemann-Gymnasium wird 2011 bis 2013 mit Mitteln des städtebaulichen Denkmalschutzes saniert. Dies gilt hauptsächlich für Außen. Aus anderen Mitteln sollen Malerarbeiten finanziert werden.

BzStRin Zürn-Kasztantowicz merkte an, dass Geldmittel auch außerhalb der Sanierungsgebiete verbaut werden sollen, da diese  Schulen sonst benachteiligt seien.

Wolkenstein-Grundschule: Fenster und Sanitäranlagen müssten in baulichen Unterhalt oder SSSP aufgenommen werden, nicht in die I-Planung.

Es gab eine Nachfrage zur fortlaufenden Sanierung der Jugendkunstschule Pankow. Die Stadträtin antwortete, dass das Geld nicht ausreicht, um die ursprüngliche Planung durchzuführen, da auch an den Brandschutz erhöhte Anforderungen gestellt werden. Dies betrifft den Dachboden und den Keller. Nach Lösungen wird gesucht, der Betrieb der Jugendkunstschule soll erhalten bleiben.

Für Dachboden und Keller  werden 650 000 Euro zusätzlich  benötigt. Schlimmstenfalls muss auch über eine Standortverlagerung nachgedacht werden, ,wenn die Schulen noch mehr Räume brauchen.

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