Auszug - Sozialverträgliche Modernisierung  

Herr Mindrup stellt den Antrag aus Sicht der einreichenden Fraktion vor.

Der Antrag wird diskutiert, unter anderem auch mit dem für den Geschäftsbereich Pankow/Weißensee verantwortlichen Prokuristen der gesobau, Herrn Lars Holborn. Dieser stellt den Gegenstand des Antrags aus seiner Sicht dar. Nach Darstellung des Herrn Holborn könnte sich die gesobau eine allgemeine Eini­gung mit der BVV vorstellen. Ein erster Vorschlag für eine solche Einigung sei bereits von der gesobau ausgearbeitet werden und soll den Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt werden.

Angesichts dieser (neuen) Entwicklungen wird von mehreren Ausschussmitgliedern eine Vertagung des Antrags angeregt. Herr Mindrup lehnt dies namens der betroffenen Fraktion ab, da andernfalls eine zeit­nahe Behandlung des Antrags in der BVV nicht möglich sei. Möglicherweise könne auf der Grundlage des Vorschlages der gesobau allerdings (parallel) ein interfraktionäres Gespräch stattfinden.

Entsprechend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt und mit 12 JA- gegenüber 1 NEIN-Stimme bei 2 Enthaltungen beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV damit die Annahme des Antrags.