Auszug - Fortschreibung Kultur- und Bildungsentwicklungsplan 20 min - Fortsetzung Beratung aktueller Stand und Entwicklung Musikschule  

Für das BA berichtet BzStr. Dr. Nelken. Am 18.02.2011 gab es eine Sitzung der Stadträte für Kultur zum Thema Rückversetzung der Musikschullehrer aus dem ZeP in die Bezirke. Von Frau Richter-Kotowski gibt es Schreiben an Finanzsenator Nussbaum und StSin Zinke, in dem darauf hingewiesen wird, dass die ZeP-Planung den Kommissionsbericht konterkariert und Chaos stiftet. Die Auswirkungen seien bei abgebenden sowie aufnehmenden Bezirken negativ. Bei dieser Art der Umsetzung sehe sich der Bezirk Steglitz-Zehlendorf nicht mehr an das Einvernehmen in der Kommission gebunden und würde aussteigen. Der Kommissionsbericht wollte Strukturausgleich und keinen Abbau von Stellen. Das Vorgehen des ZeP wurde von allen BzStr. abgelehnt und Staatssekretär Zinke übernahm es dieses Ergebnis SenFin und SenInn zu übermitteln. Mit den Vertretern von SenBWF und SenFin verständigte man sich auf ein Moratorium hinsichtlich der Rückversetzung. Es wurde die Einsetzung einer AG vereinbart, die alternative Vorschläge erarbeiten soll.

Am 14.3.2011 wird zu einer AG mit den 4 BzStr. Von Steglitz, Charlottenburg, Pankow und Mitte geladen. Ebenfalls teilnehmen werden SenBWF und SenFin.

Hr. Berghäuser berichtet aus der LAG d. Berliner Musikschullehrer von einem Treffen mit den Parteien aus dem Abgeordnetenhaus am 17.02.2011.

Der Hauptausschuss des AGH möchte nach Ostern erneut dazu beraten. Aussage der SPD im AGH: das Land subventioniert Bezirke, die Musikschullehrer in den ZeP versetzt hätten, die aber weiterhin in diesen Bezirken unterrichteten.

Die dringliche Warnung, dass das Kappen von Schüler- und Lehrer-Verträgen zum Chaos führen wird, wir auch durch das BA geteilt.