Auszug - Investitionsplanung 2011 - 2015  

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz erläutert, das Gesundheitsamt benötige eine nötige Software, weil die bisherige Software des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes nicht mehr weiterentwickelt werde und nicht mehr dem aktuellen Stand entspreche. Nach der Ausschreibung habe es eine Verständigung zwischen allen Bezirken gegeben auf die die neue Software gegeben, die nun in den nächsten zwei Jahren angeschafft werden müsse.

Betreffend die Seniorenbegegnungsstätte in der Stille Straße stehe diese, wie beispielsweise auch die Schulen unter geltendem Bestandsschutz. Dieser entfalle aber, wenn in den Einrichtungen bauliche Veränderungen vorgenommen würden. Es handele sich bei der Einrichtung Stille Strasse um ein normales Wohnhaus, so dass der Ausbau eine große Herausforderung sei. Aus der vorgelegten Grobkostenschätzung ergebe sich die angemeldete Summe von 2,3 Mio. Euro. Die Feinausplanung erfolge zu einem späteren Zeitpunkt. Erst dann seien auch Aussagen zur verbleibenden Nutzfläche u. ä. möglich. Mit Blick auf den Planungsvorlauf und die bereits in der Planung befindlichen sonstigen Maßnahmen sei der Einstieg ab 2015 vorgesehen.

BV Eveline Lämmer (DIE LINKE.) schlägt vor die geplanten Investitionen außer Stille Str. 10 zur Kenntnis zu nehmen.

Die Einrichtung in der Stillen Str. 10 sollte jedoch in die Investitionsplanung 2012 übernommen werden.

Nach kurzer, kontroverser Aussprache hierzu stimmt der Ausschuss diesem Vorschlag zu und fasst mehrheitlich einen entsprechenden Beschluss für das Votum an den Finanzausschuss.