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Auszug - Beratung und Bestätigung - Investitionsplanung 2011 - 2015 Einzelplan 40 - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2010 für die Sanierungsgebiete
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Frau Zabel vom Referat Fachplanung stellt die Planungen vor. Das Jugendamt hat im Gebiet um den Alten Schlachthof einen Bedarf an 120 Kitaplätzen angemeldet. Eingeplant sind für den Bau einer Einrichtung 3 Mio € in Raten für 2012, 13 und 2014. Weitere Bedarfe sollen aufgenommen werden, können aber nicht finanziert werden.
Nachfragen Herr Benn: Sieht der Einzelplan 47 Mittel für Kinderspielplätze vor? ? Diese sind nicht vorgesehen. Herr Benn schlägt vor, dass die Spielplatzkommission damit befasst wird.
Herr Cersowsky regt an, dass der künftige Betreiber der Kita in die Planung einbezogen wird.
Die Investitionsplanung wird zustimmend zur Kenntnis genommen, die Spielplatzkommission wurde nicht beteiligt, das soll aber beim nächsten Mal nachgeholt werden.
Zur Fortschreibung der Kofilisten:
Die JFE Pasteurstrasse im Bötzowviertel und der ASP Marie in der Winsstrasse haben eine Finanzierungszusage. In der Wollankstrasse wurden die Ziele abgearbeitet, offen ist dieFreifläche Lychener Str. im Gebiet Helmholzplatz.
Nachfragen: Herr Bohla: Für die JFE Pasteurstrasse waren ursprünglich 661Tsd EUR vorgesehen, warum ist der Betrag jetzt niedriger? ? Senat hat hier eine Kürzung vorgenommen, im Rahmen „kostensparendes Bauen“ Herr Bohla: Stellt das die Raumplanung in Frage? Frau Zabel: Das Raumprogramm kann nicht reduziert werden.
Herr Benn: Die Kosten- und Finazierungsübersicht wurde zustimmend vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Frau Keil: heute wurde im BA über die Bauunterhaltung 2011 gesprochen. Die Einrichtung Franz-Schmidt-Strasse und „der Alte“ befinden sich nicht mehr in der Planung.
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