Auszug - Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 6.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 15.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1201 Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Rüdiger stellt den Antrag vor und begründet diesen

Herr BV Rüdiger stellt den Antrag vor und begründet diesen.

 

Herr BD Brückner weist darauf hin, dass die Betroffenenvertretung bereits mehrfach auf die Problematik hingewiesen habe.

 

Herr BV Bechtler fragt, was sich das Bezirksamt vorstellen könnte.

 

Herr BzStR Kirchner weist darauf hin, dass es sich hier um einen Prüfantrag handle und insofern derzeit keine Maßnahmen vorgeschlagen werden können.

 

Herr BV Kraft hinterfragt, wo die Schleichverkehre entstehen und entlang führen.

 

Herr BD Brückner bietet an, ein Gutachten in diesem Zusammenhang der Betroffenenvertretung zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: 13 J/ 1 N/ 0 E

 

 

 

 

 

«SINAME»

Ausdruck vom: 25.02.2011

Seite: 2/3

 


 
 

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