Auszug - Investitionsplanung 2011 - 2015  

Herr BzStR. Kirchner berichtet, dass das BA sich trotz Schreiben von SenFin dazu entschlossen hat, eine I-Planung aufzustellen. Er geht sodann auf die einzelnen Maßnahmen im Bereich Tiefbau ein.

Falls es dazu kommen sollte, dass I-Maßnahmen möglich sind, sollen die Kastanienallee, der Rosenthaler Weg und die Trifstraße an erster Stelle stehen.

Herr BV Goetzke hinterfragt, warum nicht über die Liste der Maßnahmen über 5,5 Mio. Euro berichtet wurde. Planfeststellung wird von Sen nicht fortgeführt.

Herr Lexen erklärt, dass das BA seit einer Besprechung vor einem Jahr keine Nachricht seitens der Senatsverwaltung erhalten habe. Diese Maßnahmen sind im Auftrag der Senatsverwaltung vom BA aufgenommen und zweckgebunden zugewiesen.

Herr BV Kraft fragt nach, ob Mittel für den BAB-Anschluss eingestellt wurden. Herr BzStR Kirchner verneint dieses, da noch keine Beschlusslage der BVV.

Herr BV Bechtler hinterfragt andere konkrete Zuweisungen. Diese existieren nicht.

Herr Lexen erklärt, es sei bedauerlich, dass es nur noch zwei Maßnahmen gibt, die abgesichert sind (bereits laufend). Darüber hinaus sind keine investiven „Neubeginner“ geplant. Auch im BA wurde über die Umlage der 6,2 Mio € für die B2-Anbindung nachgedacht. Dies jedoch ohne Ergebnis.

Herr BV Bechtler hinterfragt, ob die Schönstraße nicht unnötig ist und eine andere Straße (Bsp. Dietzgenstraße) aufgenommen werden könnte.

Herr Lexen erwidert, dass die I-Planung gegenstandslos sei, da mit Schreiben von SenFin die Mittel in die Konsolidierung des Haushaltes gehen werden.

Die vorgestellte Planung wird zur Kenntnis genommen, Änderungen werden nicht empfohlen.