Auszug - Überwiesene Drucksachen / Fortschreibung der KoFi-Liste und Investitionsplanung 2012 - 2015  

Fortschreibung der KoFI-Liste:
Ehemaliges Sanierungsgebiet Kollwitzplatz: Problem: Spielplatz Ryke/Sredzki – dort gilt der Bauvorbescheid weiter.
Weiterhin sind enthalten:
Sanierungsgebiet Teutoburger Platz: Platzhaus Teutoburger Platz
Sanierungsgebiet Winsstr.: Gelungen ist 2010 Ankauf der Friedhofsfläche an der Rollerstr.
Sanierungsgebiet Bötzowviertel: Dietrich Bonhoeffer-Str. Spielplatz – dort gibt es ebenfalls noch Probleme mit Grundstücken.

Sanierungsgebiet Wollankstr.:  Spielplatzfläche Mühlenstr.8 ist restitutionsbefangen, die Angelegenheit ist im Gerichtsgang.
Zusätzlich wurde die Umgestaltung des Angers angemeldet.

Insgesamt gesehen gibt es keine großen Veränderungen.

Der Ausschuß nimmt die Fortschreibung der KoFi-Liste zur Kenntnis.

Die Investitionsplanung:
Lt. Senat soll ohnehin das ganze Geld für die Konsolidierung eingezogen werden. Bezirk hat dennoch I-Planung  aufgestellt.

Zuweisung beträgt  pauschal 7.099T € für den ganzen Bezirk (Hochbau, Tiefbau/Grün), berechnete Anteile sind unverändert auf die Bereiche aufgeteilt worden.

Angemeldet wurde wie schon in den letzten Jahren: Neubau Personalunterkunft Bürgerpark. Neu angemeldet: denkmalgerechte Sanierung Schloßparktor Buch, Friedhofsmauer Schönstr. /Roelckestr. – dies läuft unter Hochbau.

Im Grünbereich (600T/a) wurden aufgenommen:

-          Fortsetzung 2012: Spielplatz Trelleborger Str. (BPU liegt jetzt bei 260T€),

-          „Altlasten“ aus PB – die B-Pläne zur Sicherung vieler Flächen für Freiflächen. In den Sanierungsgebieten stellt dies im allgemeinen kein Problem dar, da über Dritte angekauft werden kann. Ein Problem stellt das Grundstück Norwergerstr./Behmstr (Hanglage) dar, das außerhalb der Sanierungsgebiete liegt. Hier wurde ein Übernahmeverlangen gestellt. Es wurde vereinbart, daß 75% (statt 100%) des Verkehrswertes gezahlt werden müssen, davon 50 sofort, der Rest in Raten über 5 Jahre. Der Enteignungsbeschluss sieht auch vor, daß der Spielplatz innerhalb von 5 Jahren hergestellt werden muss.

-          auf dem Grundstück Lili-Hermann-/Hans-Otto-Straße wird  B-Plan-gemäß ein Spielplatz hergestellt

-          Neubau einer Grünanlage an der Laake – altes Vorhaben, das verschoben wurde. Dafür gibt es auch einen B-Plan, der noch nicht festgesetzt ist, aber Vorsorge ist zu treffen.

-          Neubau Spielplatz Lehderstr. wird in diesem Jahr fertiggestellt

-          Spielplatz Charlottenburger Str. gestrichen – kann erst realisiert werden, wenn die dort noch befindliche Jugendfreizeitstätte einen Neubau erhalten hat

-          Spielplatz Kissingenstr, ab 2013 auf Restfläche am Sportplatz

-          Grünanlage Dietzgenstr – festgesetzter B-Plan – ist herzustellen

-          Außenanlage am „Der Würfel“ in Buch herstellen

-          der Bouleplatz an der Rykestr. – dort muß auch noch ein Grundstück erworben werden

-          Der Rosengarten am Weißensee – dort gab es auch Eigentumsprobleme, dem Bezirk wurde nicht die ganze Fläche zugesprochen

-          Spielplatz Greifswalder/Danziger und Teichanlage im Ernst-Thälmann-Park sollen saniert werden

-          Spielplatzsanierung Binzstr(Pankow Süd) ab 2015

Weiter e Planungen: Beschaffung von Fahrzeugen für das AUN - muß aus A05/A09 finanziert werden.

Der Ausschuss nimmt die Investitionsplanung zur Kenntnis.