Auszug - Bürgerhaushalt (Schwerpunkt: Information) 30 min.  

Hr. Herting geht eingangs auf die Ausarbeitung des BA „Lesbarer Haushalt“ ein, die den Ausschussmitgliedern zugestellt wurde. Er bittet um Hinweise/Ergänzungen, die eingear-beitet werden, so dass danach die Veröffentlichung erfolgen kann.

Hr. Bechtler begrüßt diese Ausarbeitung des BA als gute Informationsgrundlage für die Bürger des Bezirkes. Hinweis: Es sollten die möglichen Beteiligungen von Bürgern in den Ausschüssen bei den Planberatungen eingearbeitet werden.

Dr. Schneider schätzt das Material ebenfalls positiv ein, schlägt jedoch vor die Vergleichs-metapher „Spiel“ etwas zurückzunehmen und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger deutlicher herauszustellen.

Hr. Zarbock und Hr. Brenn finden die einfachen auf ein Fußballspiel bezogenen Erklärungen

nicht ausreichend, die Haushaltsplanaufstellung doch komplizierter sei.

Hr. Stenger erklärt, dass der Begriff  Bürgerhaushalt falsch bzw. irreführend sei.

Hr. van der Meer findet den komplexen Ansatz der Erklärung des Bezirkshaushaltes gelungen und fordert die Ausschussmitglieder auf, die Ausarbeitung nochmals vertiefend zu lesen und

dem BA weitere Hinweise zu geben.

Zusammenfassend stellt Hr. Herting fest, dass das Ziel des „lesbaren Haushaltes“ die Information über den Ablauf der Haushaltsplanaufstellung verständlich darzustellen, also lesbar. Er bittet die Mitglieder des Ausschusses weitere Hinweise innerhalb der nächsten zwei Wochen an den Steuerungsdienst per Mail zu senden.