Auszug - Investitionsplanung 2011 - 2015 (1. Lesung) 20 min.  

Hr. Köhne stellt zusammenfassend die Investitionsplanung des Bezirkes für 2011-2015 vor und weist darauf hin, dass in der Planung die Zuweisungen der Senatsfinanzverwaltung eins zu eins auf die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Grünanlagen übertragen wurden.

Dabei wurde der Verlustvortrag des Bezirkes aus den Vorjahren nicht bei der Planung berücksichtigt. Schwerpunkt für 2011 ist die Fortsetzung der Maßnahmen aus 2010. Zur BVV am 02.03.11 wird der Investitionsplan vorgelegt. Über das Internet und Presseinformation werden die Bürger des Bezirkes über die Maßnahmen der Investitionsplanung 2011-15 informiert.

Nachfragen:

Hr. Brandt kritisiert insbesondere, dass für mehrere Jahre gleiche Jahresscheiben für eine Maßnahme (z.B. eine Straße) eingestellt wurden. Zu geplanten Grundstückskäufen will er in der nächste Sitzung Stellung nehmen.

Hr. Köhne verweist darauf, dass nur begrenzte Mittel zur Verfügung stehen und außerdem sind geplante und begonnene Maßnahmen, teilweise auch technologisch bedingt, schrittweise zu Ende zu führen.

Fr. Lämmer fragt nach, welche Kriterien der Planung der einzelnen Investitionsmaßnahmen einschl. ihrer Einstellung in die einzelnen Jahresscheiben zu Grunde liegen und welchen Beitrag/Einfluss die einzelnen Fachabteilungen des BA geleistet bzw. genommen haben.

Hr. Köhne antwortet, dass begonnene Maßnahmen den Vorrang in der Planung hatten.

Hr. Herting ergänzt, dass auch unter der Maßgabe bestehender Dringlichkeiten geplant wurde und dabei beachtet wurde, ob bereits Planungsunterlagen vorlagen. Federführend war bei der Planung das Hochbauamt. Zuarbeiten kamen von den Fachabteilungen.

Hr. Brandt fragt, ob für die bis 2013 geplanten Maßnahmen BPU vorliegen müssen.

Hr. Köhne bejaht dies.