Auszug - Stand zum Sanierungsvorhaben der Deutschen Wohnen im Krankenhausviertel (Drucksache VI-1182)  

Herr Dr. Nelken stellt den derzeitigen Stand des Projekts vor. Am 12. Januar 2011 fand ein Treffen zwischen dem BA und der Deutschen Wohnen („DW“) statt. Die DW werde den Auflagen voraussichtlich im Wesentlichen gerecht. Mit etwa 60 % der Mieter seien Modernisierungsvereinbarungen abgeschlossen worden. Mit Ausnahme der Handhabung der Fernwärme-/Gasetagenhei­zung bestehe zwischen dem BA und der DW weitgehend Einvernehmen. Es habe beim BA allerdings für Verwunderung gesorgt, dass die DW einigen Mietern mit Zustimmungsklagen gedroht und einige wohl auch schon anhängig gemacht habe. Dies sei nicht fair während laufender Verhandlungen. Das nächste Treffen soll am 16. Februar 2011 stattfinden.

Auf Nachfrage von Herrn Kraft teilt Herr Dr. Nelken mit, dass das BA davon ausgehe, dass die Umstrukturierungssatzung gerichtsfest sei; überdies könne es auch zu einer Einigung kommen.

Ein anwesender von der Modernisierung betroffener Mieter beschwert sich über das Vorgehen der DW in Bezug auf die Heizungsanlagen. Er selbst habe in seiner Wohnung vor nicht allzu langer Zeit eine Hei­zungssanierung mit Eigen- und IBB-Mitteln durchgeführt. Diese solle nun einfach so herausgerissen werden, obgleich sie noch gut funktioniere.