Auszug - Konkretisierung des Baulisten-Verfahrens (Drs. 1148)  

Herr BV Kempe stellt dar, dass es Unklarheiten beim BA gab und insofern Gesprächsbedarf besteht.

Herr BzStR. Kirchner greift dies auf und stellt dar:

Ø      Alle 4-5 Monate erhält der Ausschuss einen Bericht des BA über Tiefbaumaßnahmen des BA

Ø      Es existiert eine Liste über Baumaßnahmen in Sanierungsgebieten

Ø      Außerdem werde der Ausschuss über Maßnahmen im Rahmen des Straßeninstandsetzungsprogramm, der Planung von Radverkehrsanlagen, der KoFi-Listen (letztmalig August 2009), der Drittmittelvorhaben und einmal jährlich über die GA-Maßnahmen informiert

Außer bittet Herr BzStR. Kirchner um Hinweise aus dem Ausschuss für den großen Koordinierungstermin mit den Leitungsbetrieben am 10.01.2011.

Herr BV Bechtler erklärt, dass die ausgereichten Listen unübersichtlich sind. Hier kann man durch eine Zusammenfassung Klarheit schaffen.

Herr Lexen pflichtet den Ausführungen bei und schlägt vor, eine Liste zu erstellen und diese halbjährlich zu aktualisieren. Hierdurch könnten bestimmte einzelnen Listen entfallen.

Herr BV Kraft greift auf die Intention des Antrages zurück, der die Erstellung einer kontinuierlich aktualisierten Gesamtliste anregt und stellt dar, dass die gewünschte Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit nur dann gegeben ist, wenn sich alle Maßnahmen in einer Liste finden, die kontinuierlich (mindestens einmal pro Quartal) fortgeschrieben wird. Er schlägt sodann vor, folgende Spalten zu verwenden: Bezeichnung, Ort, Begründung, Beginn, Ende, Träger, Programm.

Herr BzStR. Kirchner hinterfragt, welche Maßnahmen genau gemeint sein.

Herr BV Kempe fasst die Diskussion zusammen und stellt fest, dass eine abschließende konkrete Liste heute nicht formuliert werden kann.

Herr Lexen stellt dar, dass es ihm nicht möglich ist, Arbeiten der Leitungsbetriebe aufzuführen.

Herr BzStR. Kirchner erklärt, dass eine erste Liste zur BVV Anfang März vorliegen wird.

Herr BV Bechtler erinnert an die Runde mit StS. Krautzberger, in der den Bezirken die Verantwortung für die Koordinierung der Baumaßnahmen übertragen wurde. Er hält eine Information wie von Herrn BV Kraft gefordert, für sinnvoll.

Herr BD Lämmer fragt, ob es im BA eine Datenbank gibt, in der alle Baumaßnahmen erfasst sind. Wenn dem so wäre, dann sollte die Berichtserstattung einfach und schnell möglich sein.