Auszug - WLAN für die BVV-Arbeit einrichten  

Dr. Schneider übergibt eingangs den Ausschussmitgliedern die 2. Ausfertigung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Tischvorlage.

Dr. Schneider begründet die 2. Ausfertigung und bittet den Ausschuss um Zustimmung.

Hr. van der Meer vertritt die Meinung, dass die Verordneten unter sich klären sollten, was sie wollen und welche Schritte erforderlich sind. Dazu sollte der Ältestenrat einbezogen werden.

Fr. Röhrbein stimmt dem zu.

Hr. Schoof nimmt als IT Sicherheitsbeauftragter des BA Stellung zu dem Antrag. Er führt aus, dass die Verordneten nicht Mitarbeiter der Bezirksverwaltung sind. WLAN Nutzung sieht er nicht als sinnvoll an.

Als Kompromiss zur weiteren Behandlung dieser Drucksache schlägt Hr. Bechtler vor, dass er als Ausschussvorsitzender ein Schreiben an den Geschäftsordnungsausschuss richtet mit der Bitte, dass dieser sich mit der Problematik befasst und dass Dr. Schneider im Ältestenrat das Anliegen des Antrages vorstellt und erläutert.

Über diesen Vorschlag der weiteren Behandlung des Antrages stimmt der Ausschuss ab.

Ergebnis der Abstimmung: 12 Ja; 1 Nein; 0 Enthaltungen