Auszug - Sonstiges  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 27.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Interessierte Bürger fragten nach der Situation hinsichtlich des Einzugs von Bürgern aus Afghanistan, Russland, Serbien, Irlan

Interessierte Bürger fragten nach der Situation hinsichtlich des Einzugs von Bürgern aus Afghanistan, Russland, Serbien, Irland und Litauen in die Falkenberger Straße. Es stellte sich heraus, dass der Bezirk formal nicht zuständig ist. Herr Spannemann fragte nach, warum so konzentriert angesiedelt wird. Frau Wüsten erläuterte die vergangene Entwicklung und verwies auf einen Brief der Geschäftsführerin der PRISOD GmbH (betreibt auch 310 Wohnplätze in der Degnerstraße), die die Wohnungen als Übergangswohnheim angemietet hat. Sie teilte auch mit, dass der Hausmeister durch einen mit solchen Situationen besser vertrauten Mitarbeiter ersetzt wurde. In der Diskussion wurde deutlich, dass auch bei formeller Nichtzuständigkeit die Bezirksverordneten sich für den Einzug Asylbewerbern/innen, Spätaussiedlern und Flüchtlingen  in ein gewachsenes Wohnumfeld und nicht für die Einweisung in ein „Lager“ aussprechen.

BüEiWG/46/VI

Ausdruck vom: 10.11.2010

Seite: 4/1

 


 
 

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