Auszug - Parkraumbewirtschaftung - Parkzone 43  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 05.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-1076 Parkraumbewirtschaftung - Parkzone 43
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Oberhem, der für 42 Miet- und Eigentümerparteien in der Sonnenburger Straße spricht, stellt den Antrag vor

Herr Oberhem, der für 42 Miet- und Eigentümerparteien in der Sonnenburger Straße spricht, stellt den Antrag vor. Es wird vorgeschlagen, einen Bereich reinen Anwohnerparkens auszuweisen, da der Parkdruck außerordentlich hoch ist und auch durch die Parkraumbewirtschaftung hier keine Besserung für die Anwohner zu erwarten ist.

Herr BV Bechtler regt an, mit solchen Anträgen noch zu warten, da sich die Effekte der Parkraumbewirtschaftung nach seiner Einschätzung bisher noch nicht voll entfaltet haben.

Herr BzStR. Kirchner teilt die Einschätzung von Herrn Oberhem nicht und hält die Ausweisung von reinen Anwohnerparkplätzen für nicht zielführend.

Herr BV Schröder erinnert an einen Antrag der SPD zur Problematik im Gleimviertel und kann die besondere Problemlage nicht erkennen. Nach seiner Einschätzung werden die im Antrag der CDU angesprochenen Punkte bereits durch die Parkraumbewirtschaftung erschlagen.

Herr BV Kempe erinnert an die Diskussion über Anwohnerparken im Zusammenhang mit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung, die seinerzeit zu einem negativen Ergebnis gekommen ist.

 

Auf Antrag von Herrn BV Kraft wird der Antrag vertagt.


 
 

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