Auszug - Sanierungsgebiet Bötzowstraße: a. Sozialstudie b. Abschlussgutachten c. Aufhebungsverordnung  

Zu Beginn gibt Herr BzStR Dr. Nelken eine kurze Einführung. Es handelt sich bei den Erörterungen um die 1. Lesung, auf deren Grundlage das BA gegenüber dem Senat eine Empfehlung zum Inhalt einer Auf­hebungsverordnung unterbreiten wird. Das Gutachten war für die Ausschussmitglieder vorab einsehbar.

Sodann stellt Frau Stern als bei der Beauftragten S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneue­rung mbH Zuständige das Gutachten zur Aufhebung des Sanierungsgebiets vor. Frau Stern stellt dabei im Sanierungsgebiet u.a. einen besonders starken Zuzug von Kindern unter 6 Jahren fest. Als Maß­nahmen werden u.a. hervor­geho­ben: Kitas, viele Eltern-Kind-Initiativen, Kurt-Schwitter-Oberschule, Spiel­platzanlagen, Erneuerung der Gehwege in der Greifswalder Straße und Hufelandstraße. Die Sanierungs­ziele sind nach ihrer Einschätzung weitgehend erfüllt worden.

Das Gutachten und die Darstellung von Frau Stern werden diskutiert.

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Herrn Schröder, BV, hinsichtlich des Endzielerreichungsgrads (Seite 10 des Gutachtens) stellt Frau Stern fest, dass zum Zeitpunkt des Gutachtens noch nicht alle Pro­jekte um­gesetzt wurden. Wenn dies der Fall ist, läge die Zielerreichung bei 100 %.

Herr Mindrup, BV, schlägt vor, dass der Bezirk B-Pläne für „Potentialflächen“ erstellt und diese über die Sanierungsmittel finanziert.

Herr Schröder fragt sodann bei den Ausschussmitgliedern nach, ob es hinsichtlich der zu erwartenden Emp­fehlung des BA gegenüber dem Senat Änderungsvorschläge gibt. Das ist nicht der Fall.