Auszug - Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2010/2011 - hier Haushaltsjahr 2011  

Herr BzBm Köhne führt dazu aus: Das Ergebnis 2009 liegt jetzt vor. Die BVV hatte einen Doppelhaus 2010/11 beschlossen, deshalb seien jetzt Korrekturen, Verrechnungen und Veränderungen resultierend aus den Ergebnissen von 2009 für das Jahr 2011 vorgenommen werden. Der Ergänzungsplan setzt das um. In Bezug auf das AUN gibt es zwei Haushaltstitel, die Einnahmen betreffen: Die Einnahmevorgaben werden neu berechnet. Eine erhöhte Einnahmevorgabe von 120 T€ betreffe den Titel 4720 1400 Ausgleichsabgabe nach der Bauschutzverordnung- Die Erhöhung von 47 T€ auf 97T€ sei wegen der laufenden Einnahmen gerechtfertigt. Auch die Erhöhung im Friedhofstitel 4723 11152 um 70 T€ auf 690 T€, sei keine unrealistische Annahme. Eine weitere Korrektur bei den Ausgaben berücksichtigt mögliche Absetzungen in dem Fall, dass Mitarbeiter_innen in die Altersteilzeit gehen. Dies sei ein buchungstechnisches Verfahren, das dem Bezirk die Möglichkeit zu Einsparungen gibt. Das Verfahren der Altersteilzeit selber ist davon unberührt.

Dazu gibt es in der Aussprache folgende Beiträge

·         Herr Lange fragt nach den Fällungen auf privaten Grund, Ersatzpflanzungen müssen vorgenommen werden.

·         Herr Kempe fragt ebenso zu dieser Titelveränderung und fragt, ob sich damit Privateigentümer leichter freikaufen können.

·         Herr BzBm Köhne erläutert dazu, dass die Möglichkeit schon jetzt bestehe, dass Eigentümer_innen die Wahl hätten, Ersatzpflanzungen vorzunehmen oder aber die doppelte Summe zu zahlen. Dass das Verwaltungshandeln sich an den Einnahmevorgaben orientiere, sei eine beliebte Argumentation, de facto sei aber die Baumschutzverordnung maßgeblich und nicht die Einnahmevorgabe.

Herr Dr. Bielefeldt erinnert an die Aufgabe des Ausschusses, zu dieser Drucksache als mitberatender Ausschuss ein Votum abzugeben und schlägt vor, darüber abzustimmen, dass die Drucksache zur Kenntnis genommen wird. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

Die Abstimmung ergibt: (10 : 1 : 1 / Ja : Nein : Enthaltung)

Damit nimmt der Ausschuss den Ergänzungsplan zur Kenntnis.