Auszug - Zwischenbericht Einführung der Parkraumbewirtschaftung  

Das BA berichtet, dass

-          per 23.08.2010 über 70 Mitarbeiter eingestellt sind,

-          derzeit die Ausstattung der MA erfolgt,

-          am 13.09.2010 der erste Parkscheinautomat aufgestellt wird,

-          derzeit 70-80 Ausnahmegenehmigung/Tag erstellt werden (zZt. Rückstand 300)

Herr Bezirksverordneter Kraft fragt nach, warum die Einnahmen aus Einwohnervignetten in 2010 um 100Tsd erhöht wurden, in 2011 aber gleich bleibend sind.

Das BA erwidert, dass es sich bei der ersten Berechnung geirrt habe. Es werden keine Vignetten  für ein Jahr, sondern nur für zwei Jahre erteilt.

Herr Bezirksverordneter Kraft fragt nach, auf welcher Grundlage die Einnahmen aus Einwohnervignetten in 2011 berechnet wurden. Und ob 22.000 Einwohnervignetten für ca. 13.500 Parkplätze ausgegeben werden.

Das BA erwidert, dass unter anderem die Ummeldungen und die Fluktuation eingeflossen sind und bejaht die Anzahl der Einwohnervignetten.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schlägt vor, dass der Wirtschaftsplan nach 3 Monaten nach Einführung der PRB noch mal zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Ausschuss stimmt zu.