Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Perspektiven für einen Kooperativen Kulturstandort in Buch und Modernisierung der Wohnungsbestände der HOWOGE
Herr Baumgarten und Frau Grams (HoWoGe) verteilen Unterlagen an die Mitglieder des Ausschusses und berichten über die geplanten Maßnahmen.
Bisher wurde folgendes mit dem Ziel der Erhöhung der Transparenz veranlasst: · Änderungen in der Ausschreibungs- und Vergabepraxis · Die Systematische Verstöße gegen die Vergaberichtlinien sind aufgearbeitet; · Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit transparency international Der Beginn der Sanierungen des Wohnungsbestandes ist nunmehr in 2011 geplant, da durch die Aufarbeitung der Vorgänge und die nötigen europaweiten Ausschreibungen Zeit verloren wurde. Die Kommunikation mit den Betroffenen wird durch eine Infobox, Filme und Mieterinformationen künftig verbessert. Die Mieten nach der Sanierung bewegen sich im Rahmen der Vorgaben durch den Senat. Dies ist möglich, da Förderungen noch nach den günstigeren älteren Regelungen erhalten wurden. Es hat sich ein Baubeirat konstituiert. Ein Mieterbeirat wird in Kürze gewählt.
Herr BV Goetzke zeigt sich erfreut über die Berichterstattung und fragt, ob die ausgereichten Materialen auch öffentlich zu verwenden seien und ob auch nach der Sanierung der Anteil an Hartz-IV-fähigen Wohnungen erhalten bleibt. Beide Fragen werden durch Herrn Baumgarten bejaht. Herr BV Brendgens fragt nach den Mieten bei Neuvermietungen. Auch hier werden die Senatsvorgaben eingehalten, erklärt Herr Baumgarten Herr BV Götz fragt nach dem Einfluss des Kaufpreises auf die Rendite und damit die Mieten. Dies lässt sich in den Finanzplanungen darstellen, Gefahren drohen dem Unternehmen auch dann nicht, wenn eine Vermietung nach Mietspiegel erfolgt, da es eine Querfinanzierung über die Bestände hinweg gäbe. Herr BV Brandt fragt nach den Betriebskosten. Diese liegen höchstwahrscheinlich bei etwa 2 €/m².
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