Auszug - Zuwendungen für Projekte freier Träger in 2011  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die BzStRin verteilt und erläutert eine tabellarische Übersicht über die Vergabe von Zuwendungen in 2010 und zu den vorliegend

1

Die BzStRin verteilt und erläutert eine tabellarische Übersicht über die Vergabe von Zuwendungen in 2010 und zu den vorliegenden Zuwendungsanträgen für 2011. In der Übersicht sind nur bezirklich geförderte Projekte mit den Fördersummen aus dem Bereich Soziales aufgenommen. Auf Nachfragen erklärt die BzStRin, dass Informationen zu weiteren außerbezirklichen Fördermittel oder z.B. zu Maßnahmen der JobCenter bezüglich der einzelnen Projekte oder Träger nicht vorliegen. Allerdings besteht die Verpflichtung der Träger, die Dritt- und Eigenmittel für hier geförderte konkrete Projekte auszuweisen. Herr Berlin sagt für das Sozialamt auf Bitte von Herrn Dr. Schneider die elektronische Übersendung der einzuscannenden Antragsunterlagen an die Ausschussmitglieder zu, weist aber besonders auf den einzuhaltenden Datenschutz und die vertrauliche Behandlung der Unterlagen durch die Ausschussmitglieder hin. Teilweise sind aus den einzelnen Finanzierungsplänen auch Mitarbeitergehälter ersichtlich, welche gegebenenfalls in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden müssten.

Frau Fiebig merkt an, dass in der Projektgruppe Soziales eine besondere Überprüfung von Projekten mit einem überregionalen Angebot diskutiert und empfohlen wurde.

Nach Diskussion zum Verfahren und Zusammenfassung durch Herrn Eichler besteht im Ausschuss Einvernehmen, dass die beiden neuen Antragsteller Bildungsmarkt e.V. und Bürgerverein Gleimviertel e.V. sowie die Träger AWO Kreisverband Nordost e.V. und Zukunftswerkstatt Heinersdorfer e.V. wegen der geplanten Kooperation beider Träger in Heinersdorf zur nächsten Sitzung in zwei Wochen am 07.09.2010 eingeladen werden.

Herr Dr. Schneider stellt abschließend klar, dass nur die Antragsunterlagen der einzuladenden Projekte übersandt werden sollen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen