Auszug - WLAN für die BVV-Arbeit einrichten  

Dr. Schneider begründet diesen Antrag und verweist auf die Vorteile für die Arbeit der

Bezirksverordneten.

In der Diskussion verweist Hr. Kempe darauf, dass die an sich gute Idee an den Regelungen des Landes Berlin scheitert.

Hr. Frank erklärt, dass das BA die Einrichtung des WLAN nicht selbst vornehmen wird. Ein externer Kommunikationsanbieter wurde dafür auch nicht gefunden. Das BA selbst kann keine Datensicherheit gewährleisten.

Hr. van der Meer weist darauf hin, dass es nicht im Ermessen des BA‘s liegt ein WLAN selbst einzurichten. Auch im AgH wird den Abgeordneten kein WLAN zur Verfügung gestellt.

Aufgrund dieser dargestellten Problematik bittet die Fraktion Bü90/Die Grünen um Vertagung des Antrages. Der Ausschuss folgt dieser Bitte.