Auszug - 1. Lesung: Ergänzungsplan des Bezirks Pankow zum Doppelhaushaltsplan 2010/2011 - hier Haushaltsjahr 2011 (30 min.)  

Hr. Köhne erläutert die im Ergänzungsplan aufgelöste Deckungslücke, die sich nach Berück- sichtigung aller Fortschreibungstatbestände auf 1,478 Mio € beläuft.

Sie wird gedeckt durch 679 T€ nicht mehr erforderlicher Mittel aus dem fertig gestellten  Vorhaben Sportplatz Pichelswerder Straße und 799 T€ aus den HzE (Stückkostenvorteil)

In einer zweiten Fortschreibung der Zuweisung hat Sen.Fin. im August für den Bezirk Pankow zwar eine Erhöhung der Zuweisung für Hilfen zur Pflege vorgegeben, in der Gesamtbetrachtung verbleibt jedoch eine Minderung i.H.v. 310 T€, die aus Umverteilungen an andere Bezirke resultieren.

Gleichzeitig mussten 60 T€ für die Finanzierung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV 2011 eingeplant werden.

Der daraus entstehende Gesamtbetrag von 370 T€ wird in einer Nachschiebeliste  zum Ergänzungsplan durch die Umstellung der Finanzierung der Altersteilzeit(229 T€) und aus den HzE (141 T€) gedeckt.

Nachfragen:

Hr. Kempe fragt nach, ob das BA Vorsorge getroffen hat, falls nach der Einführung der Park- raumbewirtschaftung die eingeplanten Einnahmen nicht realisiert werden.

Hr. Köhne: Hierfür kann keine Vorsorge getroffen werden. Das Ergebnis wird die Richtigkeit der Planungsgrößen bestätigen bzw. nicht bestätigen.

Fr. Lämmer fragt, ob jeder Berliner Bezirk mit der zusätzlichen Einplanung von 60 T€ für die

Wahlen 2011 beauflagt wurde.

Hr. Herting antwortet, dass die 60 T€ (es ist der Sachkostenanteil aus der Produktmenge) auf Pankow bezogen sind, der als größter Bezirk Berlins die höchste Kosten haben wird.

Auf die spezifische Frage von Herrn Bechtler nach der inhaltlichen Bedeutung eines Stückkostenvorteils bei den HzE erläutert Hr. Herting diesen Begriff.

Hr. Stenger: Wird die Übertragung von Leistungen für die Eingliederungshilfen im Jugend- bereich nunmehr strigenter  gehandhabt?

Hr. Herting: Die Übertragung erfolgt dort, wo es sozialpädagogisch sinnvoll ist.