Auszug - Kontrolle des Protokolls (5 min.)  

Das Protokoll vom 17.06.10 wird mit folgenden Änderungen bestätigt:

Der Pkt. 4.1 erhält nach dem ersten Satz folgende neue Fassung:

Hiermit ist Hr. Bechtler der Bitte des Ausschusses nachgekommen(siehe Protokolle vom 15.04. und 20.05.2010). Der Ausschuss stimmte daraufhin über die von einer Arbeitsgruppe des Finanzausschusses ausgearbeitete Vorlage für einen Antrag ab.

Ergebnis: 13 ja ; 0 nein ; 1 Enthaltung

Hr. Bechtler gibt bekannt, dass der Einreicher – die Fraktion Bündnis 90/Deie Grünen- die Drs. VI-0587 deshalb zurückzieht.

Der Pkt. 4.2 erhält folgende neue Fassung:

Die Begründung des BA in der Vorlage zur Beschlussfassung wird von mehreren Ausschussmitgliedern kritisiert. Hr. Bechtler nimmt den Vorschlag aus der Antragserörterung auf und schlägt deshalb vor, den um einen Punkt 2 erweiterten Beschlussentwurf der Druck- sache unter der Maßgabe zu fassen, dass das BA die Begründung ändert( s. BE des Ausschusses zu dieser Drucksache einschl. Abstimmungsergebnis in der Anlage zum Protokoll)

Abstimmungsergebnis: 13 ja; 0 nein; 1 Enthaltung

Das Protokoll vom 01.07.2010 wird ohne Änderungen bestätigt. Fr. Keil gibt dazu die ergänzende Information an die Ausschussmitglieder, dass für den im Protokoll genannten Termin der Übergabe der Grundschule in der Danziger Str. 50 am 9.9.10 Uhr ein neuer Termin festgelegt wird.