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Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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Die
Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz weist auf den Flyer zum
Gesundheitstag „Aus dem Schatten treten – Depressionen im
Alter“ am 30.06.10 im Rathaus Pankow hin. Zum Thema
Bürgerarbeit berichtet sie einen neuen Sachstand: Nach einer Abfrage über die
Abteilungen Kultur, Jugend und Sport haben sich interessierte Träger gefunden.
Insgesamt sechs Träger sind angeschrieben, um die näheren Bedingungen mit ihnen
zu klären. Nach Auskunft des Job-Centers läuft der Antrag noch. Sobald eine
Rückmeldung des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
vorliegt, könnten durch einen entsprechenden Beschluss der Trägerversammlung,
voraussichtlich am 25.06.10, Mittel für die Phasen eins bis drei bereitgestellt
werden. Die
Bezirksstadträtin weist auf die Vielzahl von Sommerfesten und Veranstaltungen
hin (Charlottenhof, Freizeithaus, Stephanus Stiftung, Seniorenstiftung
Prenzlauer Berg, St. Elisabeth, Pankow Festival) sowie auf ihre Besuchstour der
verschiedenen Seniorenbegegnungsstätten. Anschließend
problematisiert sie die Kündigung der Ligaverträge einschließlich der
Stadtteilzentrenverträge. Da sie selbst stellvertretendes Mitglied der
Lenkungsgruppe für die Stadtteilzentren ist, kann sie diese Entscheidung nicht
nachvollziehen. Dieser Bereich habe es nie an Transparenz mangeln lassen, die
Abrechnung der Stadtteilzentren lasse sich jederzeit nachvollziehen, da es sich
hier um Zuwendungen handelt. Die mit der Übernahme der Stadtteilzentren durch
die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales geplante Einstellung
von 20 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sei unrealistisch. Im Zentralen
Stellenpool sind ihrer Ansicht nach keine Beschäftigen mit der nötigen
Qualifikation vorhanden. Daher sorge sie sich, wie es künftig mit den
Stadtteilzentren weitergehe. Nach den
Gründen gefragt, verweist sie auf die Aussage der zuständigen Senatorin, der
Staat solle Aufgaben wieder an sich ziehen, die er zuvor abgegeben hat. Aus
Sicht der Bezirksstadträtin sei jedoch jeweils eine genaue Einzelfallprüfung nötig,
wo dies Sinn mache. Auf
Nachfrage zur Bürgerarbeit erklärt sie, dass es noch nicht genau feststehe, um
wie viele Stellen es sich hierbei genau handelt und die Träger jeweils die
Verwaltungskosten selbst aufbringen müssen. Der Stichtag für die Anmeldung des
Projekts mit allen Unterlagen sei am 27.05.10 verstrichen, den ersten Hinweis
auf einen interessierten Träger habe sie am 28.05.10 abends per Mail erhalten.
Das Job-Center habe seinen Antrag auf 500 Personen ausgelegt. Nach einem
Erfahrungswert des Job-Centers kämen davon rund 100 wirklich in der
Bürgerarbeit an. Allerdings sei nach Einschätzung des Job-Centers die
Zustimmung durch das Bundesministerium noch ungewiss. Die Stellungnahme der
Trägervertretung stehe noch aus. Auf eine
weitere Nachfrage erläutert die Bezirksstadträtin, dass die JFE Trabacher als
ein Ergebnis der Projektgruppe Jugend geschlossen und dadurch als möglicher
Standort für die Abteilung Soziales geprüft worden ist. Die Einrichtung ist
geeignet, allerdings fehlten die Mittel, um sie für die andere Nutzung
herzurichten. Hier sei das Ergebnis der Projektgruppe Soziales abzuwarten. Bis
zum Jahresende müsse entschieden sein, was mit der ehemaligen JFE geschehen
soll. Die
Bezirksstadträtin informiert, dass von den rund 3.400 schulpflichtigen
Lernanfängern bisher 2.930 die Schuleingangsuntersuchung absolviert haben. |
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