Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Die Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz weist auf den Flyer zum Gesundheitstag „Aus dem Schatten treten – Depressionen im Alter“ am 30.06.10 im Rathaus Pankow hin.

Zum Thema Bürgerarbeit berichtet sie einen neuen Sachstand: Nach einer Abfrage über die Abteilungen Kultur, Jugend und Sport haben sich interessierte Träger gefunden. Insgesamt sechs Träger sind angeschrieben, um die näheren Bedingungen mit ihnen zu klären. Nach Auskunft des Job-Centers läuft der Antrag noch. Sobald eine Rückmeldung des zuständigen Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vorliegt, könnten durch einen entsprechenden Beschluss der Trägerversammlung, voraussichtlich am 25.06.10, Mittel für die Phasen eins bis drei bereitgestellt werden.

Die Bezirksstadträtin weist auf die Vielzahl von Sommerfesten und Veranstaltungen hin (Charlottenhof, Freizeithaus, Stephanus Stiftung, Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, St. Elisabeth, Pankow Festival) sowie auf ihre Besuchstour der verschiedenen Seniorenbegegnungsstätten.

Anschließend problematisiert sie die Kündigung der Ligaverträge einschließlich der Stadtteilzentrenverträge. Da sie selbst stellvertretendes Mitglied der Lenkungsgruppe für die Stadtteilzentren ist, kann sie diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Dieser Bereich habe es nie an Transparenz mangeln lassen, die Abrechnung der Stadtteilzentren lasse sich jederzeit nachvollziehen, da es sich hier um Zuwendungen handelt. Die mit der Übernahme der Stadtteilzentren durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales geplante Einstellung von 20 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sei unrealistisch. Im Zentralen Stellenpool sind ihrer Ansicht nach keine Beschäftigen mit der nötigen Qualifikation vorhanden. Daher sorge sie sich, wie es künftig mit den Stadtteilzentren weitergehe.

Nach den Gründen gefragt, verweist sie auf die Aussage der zuständigen Senatorin, der Staat solle Aufgaben wieder an sich ziehen, die er zuvor abgegeben hat. Aus Sicht der Bezirksstadträtin sei jedoch jeweils eine genaue Einzelfallprüfung nötig, wo dies Sinn mache.

Auf Nachfrage zur Bürgerarbeit erklärt sie, dass es noch nicht genau feststehe, um wie viele Stellen es sich hierbei genau handelt und die Träger jeweils die Verwaltungskosten selbst aufbringen müssen. Der Stichtag für die Anmeldung des Projekts mit allen Unterlagen sei am 27.05.10 verstrichen, den ersten Hinweis auf einen interessierten Träger habe sie am 28.05.10 abends per Mail erhalten. Das Job-Center habe seinen Antrag auf 500 Personen ausgelegt. Nach einem Erfahrungswert des Job-Centers kämen davon rund 100 wirklich in der Bürgerarbeit an. Allerdings sei nach Einschätzung des Job-Centers die Zustimmung durch das Bundesministerium noch ungewiss. Die Stellungnahme der Trägervertretung stehe noch aus.

Auf eine weitere Nachfrage erläutert die Bezirksstadträtin, dass die JFE Trabacher als ein Ergebnis der Projektgruppe Jugend geschlossen und dadurch als möglicher Standort für die Abteilung Soziales geprüft worden ist. Die Einrichtung ist geeignet, allerdings fehlten die Mittel, um sie für die andere Nutzung herzurichten. Hier sei das Ergebnis der Projektgruppe Soziales abzuwarten. Bis zum Jahresende müsse entschieden sein, was mit der ehemaligen JFE geschehen soll.

Die Bezirksstadträtin informiert, dass von den rund 3.400 schulpflichtigen Lernanfängern bisher 2.930 die Schuleingangsuntersuchung absolviert haben.