Auszug - Internetangebot Bürgerbeteiligung aufbauen  

Herr Schülke begrüßte Herrn Schietzel von der Pressestelle des Bezirksamtes und bat ihn in seiner Eigenschaft als für den Internetauftritt des Bezirks Verantwortlichen, um die Darstellung des aktuellen Standes zum Thema. Dem kam Herr Schietzel nach und erklärte, dass die Bürgerbeteiligung in der Regel temporär in den Fachabteilungen dargestellt werde. In den dazugehörigen Pressemitteilungen wird an prominenter Stelle meist darauf verwiesen. Durch den entsprechenden Verweis (Link) kommt der interessierte Nutzer unmittelbar zur Seite der jeweiligen Fachabteilung. Neben Beirats- und beiratsähnlichen Seiten gibt es zum Thema Bürgerbeteiligung Hinweise bei Bebauungsplänen, beim Zentrenkonzept, bei Straßenbaumaßnahmen, im Bereiche Jugend (Link zu Elternausschüsse), bei BVV – Eingaben und beim Verweis auf die entsprechenden Senatsseiten.

Als Vertreterin der einreichenden Fraktion verteilte Frau Remlinger eine Tischvorlage als Ergänzung zur Drucksache VI-1003.

Im Ergebnis der Diskussion wurde die Drucksache verändert und mit folgendem Text zur Abstimmung gebracht:

Die BVV möge beschließen :

Das Bezirksamt wird ersucht,

-          bis zur 38. Tagung der BVV seine Vorstellungen darzulegen, wie das Bürgerbeteiligungsangebot auf den Internetseiten des Bezirksamtes verbessert dargestellt und ausgebaut werden kann

-          jährlich über den Stand der Umsetzung und Weiterentwicklung zu berichten und Vorschläge zur Weiterentwicklung zu unterbreiten.

Diese Beschlussempfehlung wurde mit folgendem Votum der BVV zur Abstimmung empfohlen:

8Ja  0Nein  0Enthaltung.