Auszug - Klimaschutzprojekte an Schulen sowie Umsetzung der Ersuchen aus der Drs. VI-0812, "Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2010 /2011 für den Bezirk Pankow", Punkt III, 5-8 (20 min.)  

Hr. Lindner informiert über den aktuellen Stand. Es erfolgt eine erneute Ausschreibung für entsprechende Vorhaben zum Klimaschutz im Bezirk Pankow auf der Grundlage der Ausschreibungsunterlagen der Berliner Energieagentur, die das BA am 30.04.10 erhalten wird. Das BA Pankow wird einen Antrag für die Bewilligung von Fördermitteln für das Klimaschutzkonzept stellen. Es ist das das Ziel des BA, dass die Nutzer am Erfolg der Projekte beteiligt werden und damit auch an diesen interessiert werden. 2009 haben die beteiligten Schulen lediglich Pauschalen als finanziellen Anreiz vom BA bekommen.

Nachfragen:

Dr. Schneider:  Warum wird dieses Anliegen der Klimaschutzprojekte nunmehr mit neuer Ausschreibung problematisiert? In Pankow werden diese doch schon seit längerem umgesetzt.

Hr. Bornschein:  Es wurden die bisherigen Modelle überarbeitet, technische Varianten integriert und die nutzerbedingten Energieeinsparungen dargestellt.

Hr. Bechtler betont dagegen, dass die Beschlusslage der BVV jedoch anders ist und trägt die diesbezüglichen Passagen vor. Er fragt nach, warum das BA davon nunmehr abweicht.

Hr. Lindner sieht dagegen mit der Ausschreibung die Beschlusslage der BVV seitens des BA umgesetzt. Die Verzahnung zwischen den technischen Anforderungen und nutzerbedingten Einsparungen sei gewährleistet.

Hr. Bechtler fragt nochmals nach den Anteilen der Schulen an den Einsparungen.

Hr. Lindner: Hierzu erfolgte noch keine abschließende Entscheidung. Es ist jedoch für die Teilnahme an einem Projekt eine finanzielle Grundanerkennung vorgesehen. Weitere Beträge sind dann an die Einsparungen gebunden.

Die Übersicht der Pauschalen wird das BA dem Ausschuss übergeben, ebenso die Einsparungsprämissen zur Vergütung der Schulen nach Abstimmung mit den Partnern für die Projekte.