Auszug - Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung Bezirke 2009 (20 min.)  

Hr. Köhne berichtet, dass der Jahresabschluss des Bezirkes im A- Teil kein Problem beinhaltet. Im T-Teil dagegen ist nach der Basiskorrektur bei den HzE. ein negatives Ergebnis von 2,5 Mio. € zu verzeichnen. Die weiteren Ergebnisse erläutert Hr. Herting anhand der den Ausschussmitgliedern übergebenen Tischvorlage zum „Jahresergebnis 2009 des Bezirks Pankow“.

Das persönliche Gespräch des Finanzsenators mit Herrn Köhne hat am 26.04. stattgefunden.

Hierbei verlangte der Finanzsenator, dass die Differenz zwischen dem ursprünglichen Planziel des Konsolidierungsbeitrages des Bezirkes i.H.v. 5, 328 Mio. €  für 2009 und dem tatsächlichen Ergebnis von 1,63 Mio. € in einem Ergänzungsplan (3,7 Mio. €) für 2010 aufgefangen wird.

Nachfragen:

Fr. Lämmer fragt nach dem Grund des hohen positiven Ergebnisses bei den HbL trotz der zusätzlich eingesetzten 7 Dienstkräfte.

Hr. Herting erklärt, dass durch die unterschiedliche Einführung der aktuellen Version des Buchungsprogrammes ProSoz diese zusätzlichen Kosten zum Teil zu Lasten der Grundsicherung gingen, so dass dort letztlich das negative Ergebnis von 1 Mio. € entstand.

Ansonsten hätten die 7 neuen Mitarbeiter zur Aufarbeitung von Arbeitsrückständen und damit zu einem besseren Buchungsverhalten und damit einem deutlich besseren Ergebnis geführt.

Hr. Mindrup: 1. Wurde im Gespräch mit Herrn Nussbaum über die Probleme der Darstellung der Hilfen zur Erziehung im Haushalt der Bezirke diskutiert?

2. Gibt es bei den Ergebnissen der HzE für 2009 auch „Gewinnerbezirke“?

Hr. Köhne: Zu 1. Aus Zeitgründen konnte darüber nicht gesprochen werden.

Zu 2. Bei den HzE gibt keine „Gewinnerbezirke“ in Berlin.

Im Anschluss an die Diskussion dieses TOP stimmen die Ausschussmitglieder dem Vorschlag von Hr. Bechtler zu, die Diskussion in der Beratung am 03.06.10 fortzusetzen.