Auszug - Ergebnisse der Einwenungen nach StrABG Blankenburger Straße, 2. Planungsabschnitt - 1. Lesung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Kirchner verteilt eine CD mit der Präsentation

Herr BzStR Kirchner verteilt eine CD mit der Präsentation.

Sodann werden die Planungen von Frau Braunsdorf in den Varianten vorgestellt (Variante vier ist auf Anregung des Ausschusses entstanden).

 

Herr BV Bechtler fragt nach dem Knoten zur Pasewalker Straße und der Kreuzung Zimbelstraße.

Herr BV van der Meer zeigt sich überrascht über den Zeitraum der Auslegung (18.12.- 31.12.). Dies ist nicht richtig so BzStR. Kirchner. Die Auslegung war im November und nicht im Dezember.

Herr BV Schülke fragt nach dem Gewerbegebiet an der Zimbelstraße. Die Zufahrt ist nur noch über Blankenburger Straße möglich, erklärt Herr BzStR. Kirchner.

Herr BV Bechtler fragt erneut nach der Zimbelstraße. Welche Veränderungen sind hier in Bezug auf den Radverkehr geplant? Herr Lexen antwortet, dass die Zimbelstraße für den Radverkehr offen bleibt.

 

Herr BV Kempe fragt nach dem rückständigen Grunderwerb. Hierauf antwortet das BA, dass es sich um öffentliches Straßenland, dass in Privateigentum ist aber bereits vor 1945 im Eigentum war, handle. Hier gibt es in der Abgrenzung zum Flächenbereinigungsgesetz Probleme.

 

Der Ausschuss nimmt die Planungen sodann zur Kenntnis.

 


 
 

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