Auszug - Modernisierung der Wohngebäude Breite Straße 28 bis 30 und 31 a bis h durch die Gesobau  

Der Ausschussvorsitzende, Herr Schröder, BV, teilt mit, dass als Vertreter der Gesobau der Geschäfts­führer Herr Franzen sowie der Prokurist Herr Hohlborn eingeladen wurden. Im Vorfeld der Veranstaltung habe die Gesobau mitgeteilt, dass derzeit kein Interesse an einem Gespräch mit dem Ausschuss bestehe, da derzeit mit dem Eigentümer über eine Neukonzeption verhandelt würde. Die Umsetzung des dann be­schlossenen Konzepts würde erst 2012 aktuell und ein Interesse an allgemeinen Ausführungen bestehe nicht.

Herr BZStR Dr. Nelken ergänzt in Bezug auf das Projekt, eine Baugenehmigung läge vor, das Sozialplan­verfahren sei gestoppt worden. Ein Erörterungstermin mit dem Bezirksamt wurde von der Gesobau abge­sagt. Im Übrigen wurden die für dieses Jahr geplanten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in der Zwischenzeit abgesagt. Dies teilte die Gesobau den Mietern im Schreiben vom 17. März 2010 mit.

Auf Nachfrage von Herrn Mindrup, BV, sagt Herr Dr. Nelken zu, den Ausschussmitgliedern das Schreiben der Gesobau an die Mieter zur Verfügung zu stellen. Herr Mindrup regt im Übrigen an zu prüfen, ob der Gesobau die dem Bezirk bereits entstandenen Kosten, insbesondere für die Durchführung der Mieterbe­ratung auferlegt werden können. Herr Dr. Nelken sagt dies ebenfalls zu.