Auszug - Spielstraße an der Gethsemanekirche  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 16.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0984 Spielstraße an der Gethsemanekirche
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass Bürger dem Ausschuss bereits ihre Ideen vorgestellt hatten

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass Bürger dem Ausschuss bereits ihre Ideen vorgestellt hatten. Er reicht eine Darstellung zu verkehrsberuhigte Bereiche aus.

In der SPD Fraktion wurde darüber diskutiert, wie man mit den Vorschlägen umgehen soll. Die SPD spricht sich dafür aus, dass die gesamte Gethsemanestraße als Spielstraße ausgewiesen wird. Es sollte im Rahmen einer Befragung herausgefunden werden, was die Bürger wollen. Und das BA soll prüfen, welcher Aufwand nötig ist, um eine Spielstraße einrichten zu können und welche städtebaulichen Anforderungen notwendig wären.

Er bittet um Rederecht für einen Bürger. Der Ausschuss stimmt zu.

 

Der Bürger erklärt, dass es Ziel sei das Umfeld um die Gethsemanekirche menschen- und kindergerechter/-freundlicher zu gestalten. Die Strecke um die Kirche würde nicht als „Rennstrecke„ genutzt. Das reine Aufstellen von Spielstraßenschildern würde nichts bringen.  

 

Herr Bezirksverordneter van der Meer erklärt, dass die Herangehensweise des Antrages falsch rum sei. Bei der Gethsemanestraße gebe es kein Problem mit dem fahrenden Verkehr sondern mit dem ruhenden. Man sollte zunächst mit den Bürgern über ihre Ideen und Wünsche sprechen und die BI unterstützen.

 

Herr Lexen erklärt, dass die Ausreichung von Herrn Bezirksverordneten Schröder sehr hilfreich sei. Es gebe keinen Unterschied zwischen Fahrbahn und Gehweg, dieses ginge denkmalschutzrechtlich nicht. Die Parkflächen müssten genau gekennzeichnet sein. 1/3 bis zu 1/2 der Parkplätze würden wegfallen.

Er spricht sich dafür aus, dass über die BI rauszubekommen sei, was wirklich gewollt sei. Die Greifhagener Str. sei ein wesentlich besserer Kandidat für die Errichtung einer Fußgängerzone. Es sei auch irreführend bei dem Antrag von einer Spielstraße zu sprechen, vielmehr handele es sich um eine verkehrsberuhigte Zone.

 

Frau Bezirksverordnete Tharan fragt nach, ob die SPD den Antrag noch einmal überdenken würde.

 

Herr Bezirksverordneter Schröder erklärt, dass die Reihung der Punkte 1 – 3 vielleicht etwas unglücklich sei, man könne den Antrag sicherlich anders aufbauen. Es ginge nicht darum, dass das BA schon morgen Schilder aufstellt. Auch sei man nicht dafür, dass alle Parkplätze wegfallen, 1/3 oder 1/2 sei aber vertretbar.

 

Herr Ausschussvorsitzender Kempe fragt nach, ob eine Vertagung beantragt wird

Herr Bezirksverordneter Schröder bejaht dieses.

 

 


 
 

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