Auszug - Sonstiges  

Herr Bezirksstadtrat Kirchner fragt nach, wie der Ausschuss mit der DRS 838 weiter verfahren möchte.

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass es sinnvoll wäre, wenn sich der Ausschuss kurzfristig noch einmal mit dieser Thematik beschäftigen würde. Das BA hatte angeboten einen gemeinsamen Termin mit der Senatsverwaltung zu vereinbaren.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass vereinbart war, dass erst ein Termin mit der Senatsverwaltung wahrgenommen wird, bevor sich der Ausschuss noch einmal mit der Thematik beschäftigt.

Herr Bezirksverordneter Kraft erklärt, dass für den Fall, dass ein Termin mit der Senatsverwaltung erst im Juni/Juli möglich ist, sich der Ausschuss vorher damit beschäftigen sollte. Sollte ein Termin im April/Mai möglich sein, dann sollte sich der Ausschuss nach diesem Termin damit befassen.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe schließt um 21:40 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz.