Auszug - Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:31 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0973 Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

Herr BV Goetzke stellt den Antrag vor und begründet diesen

Herr BV Goetzke stellt den Antrag vor und begründet diesen.

Sodann erklärt Herr BV Mindrup, dass die SPD-Fraktion den Antrag unterstützen wird, da eine Über­holung des FNP sowieso alle zwanzig Jahre angezeigt ist. Er weißt darauf hin, dass insbesondere auch die Verkehrsflächen zu überprüfen seien.

Außerdem sollten zusätzlich Flächen für erneuerbare Energien ausgewiesen werden.

Frau BV Tharan weißt auf potentielle Widersprüche zwischen den Punkten eins und vier hin. Die Linksfraktion erklärt sodann, dass sie in Würdigung des Hinweises den Punkt vier des Antrages strei­chen wird.

Herr BV Brenn plädiert dafür, den Antrag schärfer zu fassen und ihn über die Bezirksgrenzen hinweg auszuweiten.

Herr BV Kempe weißt erneut darauf hin, dass dieser Ausschuss nur mitberatend tätig ist. Er weißt insofern die Anregungen von Herrn BV Brenn zurück.

Herr BV Schröder fasst die Debatte zusammen und stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Ergebnis: 9 Ja/ 0 Nein/ 3 Enthaltungen

 

 


 
 

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