Auszug - Fortsetzung der Beratung zum Kulturareal am Thälmannpark: Ergebnisse der Gutachten 30 min  

Dr. Nelken erläutert noch einmal die Aufgabenstellung an die Gutachter. Verabredete Zielstellung: Konzept für die Fortentwicklung des TP als kommunale kulturelle Einrichtung.

Dr. Juretzka zu nächsten Schritten: interne Auswertung der Gutachten erfolgen noch, nächste Maßnahmen per Vorlage evtl. April/ Mai, nächster Schritt bez. Vorlage an BVV, Förderzweck sichern, weitere Mitteleinwerbung (Juni), dann gesamten Vorgang mit SE Immo in Angriff nehmen, fehlen noch wichtige Gutachten wie Denkmalschutz, Schallschutz etc., nach Sommerpause Bauvorplanung angehen bzw. Beauftragung, Sommer 2011 sollte alles vorliegen, dann evtl. Ende 2011 erste Bauphase

Nachfragen / Hinweise:

Wie wertet das Amt das Gutachten, Gutachten nutzt alte Aussagen, Widerspruch zum BVV-Beschluss, folgt am dem Gutachten?

Kritik der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD: Aufgabenstellung per Akteneinsicht, keine Kopie der Aufgabenstellung, keine Unterstützung der Verordneten, TP könnte mehr Nutzungsfläche hergeben, keine Vorschläge dazu, Frage der Unterbringung der Eliashof-Projekte nicht erwähnt.

Kritik wird von den anderen Fraktionen nicht geteilt. Diskussion ist rückführend und nicht richtungweisend. Fakt: Eliashof-Projekte passen nicht rein, unsere Aufgabe ist es, zu helfen, Beginn der Sanierung und Weiterentwicklung.

Dr. Nelken äußert Unverständnis über geäußerte Kritik. Wiest nachdrücklich darauf hin, dass die Diskussion über das Nutzungskonzept im Ausschuss 2x TOP war, wurde vom Ausschuss, genau wie der Zwischenbericht, aber nur diskussionslos zur Kenntnis genommen!  Die Aufgabenstellung war eindeutig und wurde Punkt für Punkt abgearbeitet.

Akteneinsicht: In Absprache mit dem BVV-Vorsteher wurde festgelegt, Kopien aus Akten erfolgen nur auf Antrag. Ohne Antrag können die Mitarbeiterinnen keine Kopien veranlassen. Es lag kein Antrag vor!

Dr. Juretzka: Kritik an Nutzungskonzept fasst zu kurz. Es gibt keine relevanten freien Nutzungsflächen siehe Baustudie. Profilkonflikt? Vorlage ist ein anpassungsfähiges Konzept. Vermietung von Räumen: Projekte des Eliashofes könnten nur bruchstückhaft übernommen werden. Harmoniert nicht mit Nutzungskonzept. Vermietung ist unvertretbarer Flächenverlust.

Frau West wird des Thema Akteneinsicht noch einmal im Ältestenrat besprechen.

Schließt das Amt den Einzug von Eliashof-Projekten im TP aus?

Dr. Nelken: Die Aufgabenstellung war von Anfang an eindeutig formuliert, Amtsumzüge waren nicht Bestandteil, wurden aber diskutiert. Gesamtverlagerung ist nicht möglich. Erläutert an Einzelbeispielen. Problem der Dauervermietung wird noch diskutiert, darf aber das Gesamtkonzept TP nicht gefährden.

Dr. Juretzka zu Baugutachten: es werden nicht mehr Räume, nur Umstrukturierungen, jeder Zugang zieht einen Abgang nach sich.

Gutachten bestätigt, was bekannt war. Konzept und Sanierungsplanung liegen vor, weitere Vorschläge sind unnötig, Wichtig ist Klärung des realen Finanzierungsbedarfs der GS im Eliashof.

Forderung: Amt muss bis Ende des Jahres eine Lösung anbieten. Amt sollte konkreter werden bezüglich der Unterstützung der Eliashof-Projekte bei Raumsuche.

Frau West verweist für das Protokoll, dass die Redeliste verlesen wurde.

Hinweis: BVV-Beschluss kann nicht nichtig gemacht werden, Richtungsentscheidungen, Empfehlungen, Einbindung der Nutzer der Einrichtung, an welchem Punkt des Verfahrens wird dies berücksichtigt. Bitte an Frau Dr. Juretzka den Plan an die Ausschussmitglieder zu versenden.

Kritik der Linksfraktion: TP-Diskussionen währen schon viel zu lange, wird einfach nicht zur Kenntnis genommen, keine nochmalige Vertagung! Nachfrage zu den Wünschen und Vorstellungen der SPD-Fraktion, Kritik am Gutachten und Aufgabenstellungen sind zweifelhaft, Problem GS im Eliashof ist wichtig aber nicht in Frage gestellt, Hinweis: Einzug Freier Träger bringt keine Mieteinnahmen und damit keine Produkte, Freie Träger hatten Raumangebote, vielleicht an dieser Stelle weiter diskutieren.

Dr. Juretzka: Entflechtung Eliashof-TP durch temporäre Nutzung, Kooperation war schon immer geplant, Richtungsentscheidung fällt die BVV.

Forderung: Einbindung der Nutzer (Projektgruppe)

Dr. Nelken: Bedarfe der Nutzer liegen vor und werden verschickt, Grundentscheidung fällt in den nächsten 4 Monaten, bis Ende Mai sollten die die Ideen des BA im Ausschuss diskutiert werden, Förderungen sind an kommunale Infra-Wirtschaftsstruktur gebunden.

Gästen ist das Thema Profilkonflikt unklar. Prof. Becker findet sich im Gutachten wieder, weist aber anhand von Einzelbeispielen auf räumliche Illusionen hin, Anfrage an alle Parteien: welche Alternativen wurden vorgelegt und wie bewertet.

Unter Hinweis auf das bestehende Zeitproblem vertagt Frau West den TOP 5.

Dr. Nelken verweist auf zwei Beschlüsse und einen Prüfauftrag: Prüfung TP danach suche nach Alternativlösungen, Bezirksstadträtin Frau Keil ist nur für bezirkliche Immobilien zuständig, Hauptproblem ist der Flächenbedarf der Murkelbühne, temporäre Ausweichmöglichkeiten werden weiterhin gesucht, für Prenzlkaspar ist noch eine Alternative in Bearbeitung.

Frau West: bittet für die nächste Sitzung um konkrete Vorschläge. Frau Dr. Juretzka: Hinweis auf Terminschwierigkeiten, denn zuerst erfolgt eine interne Auswertung im BA, Ausschuss kann erst im Mai informiert werden.

Herr Stenger fordert eine Abstimmung darüber, dass der Ausschuss feststellt, dass kein Projekt des Eliashofes im TP einziehen kann. Frau Schwerin beantragt, den Antrag von Herrn Stenger zu vertagen.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen