Auszug - Öffnungszeiten von Wochenmärkten  

Herr Ausschussvorsitzender Kempe erklärt, dass der Ausschuss sich bereits am 24.11.2009 mit der Thematik beschäftigt hatte. Im Zuge der Behandlung gab es Einwände, die bei der neuen Antragsformulierung berücksichtigt wurden. Ferner liegt den Ausschussmitgliedern eine eMail der Interessengemeinschaft vor. Er fragt den Ausschuss, ob Frau Lehmann (IG) das Rederecht erteilt werden soll.

Der Ausschuss bejaht dieses.

Frau Lehmann erläutert kurz das Anliegen der Interessengemeinschaft und verweist auf das zugesandte Protokoll des Berliner Verwaltungsgerichtes. Sie erklärt, dass eine positive Abstimmung über den Antrag auch den Kollwitzmarkt betreffen würde und bittet um Nachsicht, dass die Interessengemeinschaft sich dagegen ausspricht.

Herr Bezirksverordneter Rüdiger erklärt, dass der Antrag allgemein gefasst sei und eine Kann-Bestimmung darstelle. Er fragt nach, ob es richtig sei, dass weitere Rechtsmittel seitens der IG eingelegt wurden.

Frau Lehmann bejaht dieses.

Herr Bezirksverordneter Bechtler erklärt, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmt. Er verweist darauf, dass Lebensmittelgeschäfte auch ab einer gewissen Uhrzeit öffnen und eine Verschiebung der Öffnungszeiten für Wochenmärkte einen Nachteil für die Wochenmärkte darstelle. Er sei verwundert, dass sich die Anwohner über einen Markt auf einem Stadtplatz, wie es der Kollwitzplatz ist, aufregen. Märkte in diesen Bereichen seien eine Selbstverständlichkeit.

Herr Ausschussvorsitzender Kempe stellt den Antrag zur Abstimmung.

Abstimmung: 15 ja, 0 Nein, 0 Enthaltung