Auszug - Protokollkontrolle 21.01.2010 und 11.02.2010  

Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses vom 21. Januar 2010 wird mit folgenden Änderungen be-stätigt:

• Seite 1:

Herr Schmalow Schmalor

• Der letzte Absatz unter TOP 3 auf Seite 1 des Protokollentwurfs wird wie folgt neu gefasst:

Der Rechtsstreit Die Kostenentscheidung im eingestellten Verwaltungsstreitverfahren betreffend den sofortigen Vollzug des Baustopps zwischen den Eigentümern und dem Bezirk ging zulasten des Bezirks aus.

• Der letzte Satz im zweiten Absatz auf Seite 2 des Protokolls (TOP 3) wird wie folgt korrigiert:

Der Gegenstandswert des Verfahrens belief sich auf € 510.000 10.000.

Das Protokoll der Sitzung des Ausschusses vom 11. Februar 2010 wird mit folgenden Änderungen be-stätigt:

• Der 6. Absatz auf Seite 2  (TOP 4) wird wie folgt geändert:

Herr BV Brenn erklärt für seine Fraktion, dass sowohl der Antrag der SPD als auch die Änderung der Linksfraktion mitgetragen wird. Eine energetische Sanierung unter Erhalt der Mieterschaft sei wünschenswert. Er stellt sodann einen eigenen Änderungsantrag.

• Der letzte Absatz unter TOP 4 (Seite 2) wird wie folgt geändert:

Herr BV Schröder fasst die Diskussion zusammen und stellt den Antrag mit den Änderungsanträ-gen 7 und 8 zur Abstimmung.

Ergebnis: 12 Ja/ 1 Nein/ 0 Enthaltungen

• Seite 3, TOP 6.2, 2. Aufzählungspunkt wird wie folgt geändert:

Eine Unterscheidung zwischen Genossenschaften und Baugruppen ist sehr schwierig von Eigen-tumsformen, vor allem zwischen Baugruppen und anderen Formen von Eigentümergemeinschaf-ten, ist auch bei manueller Auswertung oft nicht möglich.

• Der vorletzte Absatz unter TOP 6.2 wird wie folgt geändert:

BzStR. Dr. Nelken ergänzt die Ausführungen von BV Brandt und stellt hinsichtlich der Darstellung von Frau Fiebig klar, dass aus der angedachten Übersicht keine Aussagen Erkenntnisse zu den sozialen Verhältnissen zu ziehen sind, da von der Struktur der Eigentumsformen nicht auf die so-ziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung geschlossen werden kann (Bsp. nicht selbstge-nutzte Eigentumswohnung).

• TOP 8 wird wie folgt geändert:

Der Ausschussvorsitzende Herr BV Schröder stellt eine Vorlage zum Denkmalschutzbericht vor, und diese wird bestätigt.